1.      Die Jahresabschlüsse 2020 der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung und der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung werden jeweils in den Fassungen der Prüfungsberichte vom 09.02.2023 festgestellt.

2.      Dem Oberbürgermeister wird für die Haushaltsjahre 2020 der beiden genannten Stiftungen Entlastung erteilt.

Hinweis: Der Revisionsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 15.03.2023 mit der Thematik
befasst und – einstimmig – empfohlen, die o. g. Jahresabschlüsse festzustellen und dem
Oberbürgermeister Entlastung zu erteilen.

Im Jahr 2022 wurde die überörtliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) bei der Stadt Erlangen durchgeführt. Dabei wurden auch die Jahresabschlüsse 2013 bis 2020 der beiden oben genannten Stiftungen geprüft. Beide Stiftungen sind rechtlich von der Stadt Erlangen unabhängig, werden jedoch von dieser verwaltet. Inzwischen liegen die beiden Prüfungsberichte vom 09.02.2023 vor.

Die Jahresabschlüsse 2013 bis 2019 wurden bereits nach einer örtlichen Prüfung durch das Revisionsamt am 17.11.2021 vom Stadtrat festgestellt und Entlastung des Oberbürgermeisters erteilt. Die Jahresabschlüsse 2020 der beiden Stiftungen lagen zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor und waren seinerzeit somit nicht Prüfungsgegenstand.

Da diese nun vom BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung geprüft wurden, kann eine Feststellung und Entlastung erfolgen. Das Revisionsamt übernimmt die Prüfungsberichte des BKPV vollinhaltlich und schlägt vor, die Jahresabschlüsse 2020 der beiden Stiftungen festzustellen und dem Oberbürgermeister Entlastung zu erteilen (Art. 102 Abs. 3 GO).

Inhaltlich hat die Prüfung keine Feststellungen ergeben. Eine Stellungnahme der Kämmerei ist daher nicht angezeigt, eine Umsetzung von Feststellung – in Ermangelung dieser – nicht erforderlich.

Anlagen:        Prüfungsberichte des BKPV vom 09.02.2023

Hinweis:

Die oben genannten Prüfungsberichte sind elektronisch als Anlage zu diesem TOP im Ratsinformationssystem Session abrufbar.

Zur Verringerung von Druck- und Papierkosten, stellen wir gedruckte Prüfungsberichte nur noch

gegen Anforderung zur Verfügung. Diese können per Mail unter revisionsamt@stadt.erlangen.de oder telefonisch unter 86-2816 gerne bezogen werden.