Betreff
Antrag des Seniorenbeirats und des Jugendparlaments: Bodenmarkierungen zur gegenseitigen Rücksichtsnahme
Vorlage
13-2/146/2023
Aktenzeichen
OBM/13-2
Art
Beschlussvorlage

Der Seniorenbeirat und das Jugendparlament beantragen:

1.    Die Stadt Erlangen macht an verschiedenen Standorten in der Stadt Bodenmarkierungen zur gegenseitigen Rücksichtnahme analog der Stadt Jena.

2.    Die Standorte werden mit den beiden Beiräten zusammen ausgewählt und bestimmt.

3.    Die zuständige Dienststelle bewirbt diese Bodenmarkierungen durch Publikationen und in Sozialen Medien und macht auf die Notwendigkeit der Rücksichtnahme aufmerksam.

4.    Der Seniorenbeirat und das Jugendparlament werden in die Organisation eng einbezogen und üben hier ihre beratende Funktion aus.

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Immer mehr Menschen bewegen sich auf immer knapper und enger werdenden Flächen, vor allem in den Innenstädten. Auch immer mehr Verkehrs- und Hilfsmittel werden genutzt, um die Mobilität für alle zu ermöglichen, was sehr erfreulich ist.

 

Allerdings entstehen somit auch Engpässe auf den Straßen, Kreuzungen und Plätzen, wenn mehrere Interessengruppen gleichzeitig und teilweise ohne Rücksicht auf die geltende Straßenverkehrsordnung, vor allem in der Fußgängerzone, unterwegs sind. Familien mit Kinderwägen, Fahrräder, mobilitätseingeschränkte Menschen, verschiedene Fahrzeuge und auch Fußgänger bewegen sich gleichzeitig auf engen Raum, was oft zu Gefährdungen und Streitigkeiten führt.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Bodenmarkierungen zur gegenseitigen Rücksichtnahme, analog zu denen der Stadt Jena[1], werden Bürgerinnen und Bürger sensibilisieren und sie an einen respektvollen Umgang miteinander im öffentlichen Raum erinnern.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Die Stadt Erlangen soll Bodenmarkierungen zur gegenseitigen Rücksichtnahme, analog der Stadt Jena, an verkehrsintensiven Stellen, vor allem in der Innenstadt und in der Nähe der Parks und Grünanlagen, einführen. Als Standorte schlagen der Seniorenbeirat und das Jugendparlament u.a. folgende Stellen vor:

-       Eingänge zum Marktplatz und zum Schlossplatz, vor allem seitens der Hauptstraße 

-       Hugenottenplatz vor dem McDonalds, im Bereich der Sparkasse

-       vor dem Haupteingang der Arcaden

-       auf der Nürnberger Straße im Bereich des Rathausplatzes und des Beşiktaş-Platzes

-       Zollhausplatz

-       Bürgermeistersteig

-       Bereich des Busbahnhofs.

Um die Aktion und die Bodenmarkierungen in der Bevölkerung bekannt zu machen, soll die zuständige Dienststelle sie durch Publikationen und in Sozialen Medien bewerben und auf die Notwendigkeit der Rücksichtnahme aufmerksam machen. Ein Pressetermin mit dem Oberbürgermeister soll eingeplant werden.

Der Seniorenbeirat und das Jugendparlament werden in die Organisation eng einbezogen und üben hier ihre beratende Funktion aus.

 

Die Erfahrung der Stadt Jena soll hier erfragt und berücksichtigt werden.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden


Anlagen:

 Anlage 1: Pressemitteilung der Stadt Jena mit den Bodenmarkierungen