Betreff
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Frank Höppel
Vorlage
13-2/142/2023
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

Die Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Frank Höppel wird anerkannt. Er scheidet zum 30.04.2023 aus dem Erlanger Stadtrat aus. 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Herr Frank Höppel bittet mit Schreiben vom 07.01.2023 darum, ihn zum 30.04.2023 von seinem Stadtratsmandat zu entbinden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Es wird vorgeschlagen, der Bitte von Herrn Höppel zu entsprechen und ihn von seinem Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates Erlangen zu entbinden.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch Beschluss des Stadtrates gemäß Art. 19 BayGO i.V.m. Art. 48 GLKrWG.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

            ja, positiv*

            ja, negativ*

            nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

             ja*

             nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhande