Betreff
Antrag: Gespräch zu Situation und Bedingungen der Taxi-Dienstleistungen, Gemeinsamer Antrag Nr. 31/2022 der SPD Fraktion, CSU Fraktion und Grünen Liste
Vorlage
614/056/2023
Aktenzeichen
VI/61/614
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Gemeinsame Antrag Nr. 31/2022 der SPD-Fraktion, CSU-Fraktion und Grünen Liste ist damit abschließend bearbeitet.    


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

Der Gemeinsame Antrag Nr. 31/2022 der SPD-Fraktion, CSU-Fraktion und Grünen Liste wurde inhaltlich mit der Beschlussvorlage 614/040/2022 abschließend bearbeitet. Lediglich der formale Abschluss des Antrages steht noch aus, weshalb dies mit dieser Vorlage nachgeholt wird.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden


Anlagen:       

Antrag Nr. 31/2022 der SPD-Fraktion, CSU-Fraktion und Grünen Liste

Beschlussvorlage 614/040/2022