Betreff
Haushalt 2023
Antrag der Grünen Liste Stadtratsfraktion Nr. 255/2022
"Prioritätenliste Entsiegelung und Begrünung"
Vorlage
611/133/2022
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der Grünen Liste Stadtratsfraktion Nr. 255/ 2022 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Grüne Liste Stadtratsfraktion beantragt die Erstellung einer Prioritätenliste zur Entsiegelung und Begrünung von öffentlichen Straßenräumen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Unter Federführung des Amtes für Stadtplanung und Mobilität wird derzeit eine Prioritätenliste zur Entsiegelung städtischer Plätze erarbeitet, die eine Sofortmaßnahme Teil des Fahrplans „Klimaaufbruch in Erlangen“ (vgl. Beschluss Nr. 31/040/2020) bildet und in einem gewissen Umfang auch bereits „platzartige“ Straßenräume wie die Einmündung der Adalbert-Stifter-Straße / Am Meilwald umfassen wird.

Die personellen Ressourcen des Amtes für Stadtplanung und Mobilität sind mit den aufgeführten, teilweise bereits beschlossenen Planungen und Projekten vollständig ausgelastet. Die Abbildung dieser zusätzlichen Aufgabe, einer umfassenden Betrachtung der Straßenräume bzgl. ihres Entsiegelungs- und Begrünungspotenzials und ihrer Priorisierung, im Arbeitsprogramm 2023 erfordert demnach eine veränderte Prioritätensetzung oder zusätzliche personelle und ggf. finanzielle Ressourcen.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

Antrag der Grünen Liste Nr. 255/2022