Antrag der Grünen Liste Stadtratsfraktion Nr. 255/2022
"Prioritätenliste Entsiegelung und Begrünung"
Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung
wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag der Grünen Liste Stadtratsfraktion Nr. 255/ 2022 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Grüne Liste Stadtratsfraktion beantragt die Erstellung einer Prioritätenliste zur Entsiegelung und Begrünung von öffentlichen Straßenräumen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Unter Federführung des Amtes für Stadtplanung und Mobilität wird derzeit eine Prioritätenliste zur Entsiegelung städtischer Plätze erarbeitet, die eine Sofortmaßnahme Teil des Fahrplans „Klimaaufbruch in Erlangen“ (vgl. Beschluss Nr. 31/040/2020) bildet und in einem gewissen Umfang auch bereits „platzartige“ Straßenräume wie die Einmündung der Adalbert-Stifter-Straße / Am Meilwald umfassen wird.
Die personellen Ressourcen des Amtes für Stadtplanung und Mobilität sind mit den aufgeführten, teilweise bereits beschlossenen Planungen und Projekten vollständig ausgelastet. Die Abbildung dieser zusätzlichen Aufgabe, einer umfassenden Betrachtung der Straßenräume bzgl. ihres Entsiegelungs- und Begrünungspotenzials und ihrer Priorisierung, im Arbeitsprogramm 2023 erfordert demnach eine veränderte Prioritätensetzung oder zusätzliche personelle und ggf. finanzielle Ressourcen.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den
Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist
bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine
Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen:
Antrag der Grünen Liste Nr. 255/2022