Betreff
Haushalt 2023: Änderung des Arbeitsprogramms der Stabstelle Radbeauftragte/r: Hinzufügen von "Aktivierung und Auswertung der RADar!-Funktion beim Stadtradeln"
Antrag 177/2022 der Klimaliste Erlangen
Vorlage
VI/158/2022
Aktenzeichen
Referat VI / Radbeauftragter
Art
Beschlussvorlage

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Der Antrag 177/2021 der Klimaliste Erlangen ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit dem Antrag 177/2022 soll die Verwaltung beim kommenden STADTRADELN die RADar!-Funktion freischalten, die Teilnehmenden die Meldung von kritischen Infrastrukturen in Bezug auf den Radverkehr ermöglicht.

 

Die Stadt Erlangen kann in Sachen Bestandsaufnahme davon profitieren und für Radfahrende

gefährliche Stelle beseitigen. Während des Zeitraums von 21 Tagen können Teilnehmende über

die Meldeplattform RADar! Meldungen zur Radwegeinfrastruktur an die Verwaltung melden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Nach erneuter Prüfung und interner Besprechung des Sachverhaltes zur Aussage um UVPA /Juni 2022 kam die Verwaltung zu folgendem Ergebnis:

 

Erfahrungen anderer Kommunen, welche RADar! in der Vergangenheit angeboten haben, zeigen, dass während des Zeitraums der Aktivierung von RADar! Meldungen in sehr großer Anzahl bei der Verwaltung eingehen. Die Erfassung und Bearbeitung dieser Meldungen bedarf eines hohen personellen Aufwands. Zur Bearbeitung der Meldungen verfügen die zuständigen Dienststellen der Stadt Erlangen nicht über ausreichend personelle Kapazitäten. Eine zufriedenstellende Bearbeitung der Meldungen im Sinne der Meldenden kann somit nicht gewährleistet werden.

Der bereits vorhandene städtische Schadensmelder soll bis Frühjahr 2023 um die Kategorie Radverkehr erweitert werden. Dadurch ist es möglich, Mängel beim Radverkehr direkt an die Stadtverwaltung zu senden. Hierbei werden personelle Kapazitäten bei den zuständigen Dienststellen gebunden.

Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit der Funktion RADar! aufgrund des nicht zu stemmenden Arbeitsaufwands und bereits vorhandenen Schadensmelders als nicht gegeben und spricht sich gegen die Freischaltung von RADar! während STADTRADELN 2023.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag 177/2022