Änderung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamts: Streichen von „Fahrbahndeckenerneuerungen im Stadtgebiet“ - Antrag der Klimaliste Nr. 173/2022
Der Sachbericht der
Verwaltung unter Pkt. II. /Begründung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag
der Kilmaliste 173/2022 vom 18.10.2022 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die Fahrbahndeckenerneuerung ist ein wichtiger Bestandteil zur Erhaltung der Lebensdauer von baulichen Anlagen im Verkehrswegebau.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Durch die regelmäßige Erneuerung der Deckschicht wird die gesamte Bausubstanz dauerhaft erhalten und vor einem vorzeitigen Ausfall innerhalb des Lebenszyklus geschützt. Im Ergebnis wird die Lebensdauer von Verkehrswegen somit erhalten und die vollständige Erneuerung mit entsprechend hinausgezögert.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
Die Fahrbahndeckenerneuerung, die nur einen kleinen Teil der Instandhaltungsaufgaben des Straßenbaulastträger darstellen, wird durch ein, auf bautechnische Instandhaltungsaufgaben spezialisiertes Fachpersonal umgesetzt. Eine Übertragung von Aufgaben aus der Licht- oder Elektroplanung ist nicht möglich.
Insgesamt ist ein Verzicht auf die als nachhaltigen einzustufenden Instandhaltungsarbeiten des städtischen Infrastrukturvermögen aus Sicht der Verwaltung nicht vertretbar.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative
Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung
vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Fraktionsantrag Nr. 173/2022