Betreff
Antrag zum Haushalt 2023 des Tiefbauamtes
Änderung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamts: Streichen von „Fahrbahndeckenerneuerungen im Stadtgebiet“ - Antrag der Klimaliste Nr. 173/2022
Vorlage
66/149/2022
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II. /Begründung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag der Kilmaliste 173/2022 vom 18.10.2022 ist damit bearbeitet.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Fahrbahndeckenerneuerung ist ein wichtiger Bestandteil zur Erhaltung der Lebensdauer von baulichen Anlagen im Verkehrswegebau.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Durch die regelmäßige Erneuerung der Deckschicht wird die gesamte Bausubstanz dauerhaft erhalten und vor einem vorzeitigen Ausfall innerhalb des Lebenszyklus geschützt. Im Ergebnis wird die Lebensdauer von Verkehrswegen somit erhalten und die vollständige Erneuerung mit entsprechend hinausgezögert.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die Fahrbahndeckenerneuerung, die nur einen kleinen Teil der Instandhaltungsaufgaben des Straßenbaulastträger darstellen, wird durch ein, auf bautechnische Instandhaltungsaufgaben spezialisiertes Fachpersonal umgesetzt. Eine Übertragung von Aufgaben aus der Licht- oder Elektroplanung ist nicht möglich.

        Insgesamt ist ein Verzicht auf die als nachhaltigen einzustufenden Instandhaltungsarbeiten des städtischen Infrastrukturvermögen aus Sicht der Verwaltung nicht vertretbar. 

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen: Fraktionsantrag Nr. 173/2022