Die Klimaliste Erlangen beantragt mit Fraktionsantrag Nr. 116/2022 die Aufstellung von 3 Geschwindigkeitsanzeigen in der Ortsdurchfahrt Eltersdorf.
Unter Berücksichtigung der bisherigen Beschlüsse und dem bestehenden Auftrag der Verwaltung ist dieser Antrag abzulehnen.
Der Antrag der Klimaliste Erlangen Nr. 116/2022 ist hiermit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
In
dem o.g. Fraktionsantrag wurde beantragt, die Verwaltung möge 3
Geschwindigkeitsdisplays in der Ortsdurchfahrt Eltersdorf aufstellen.
Im
Sinne der bisherigen Beschlüsse und den dort hinterlegten Zielen ist der Antrag
abzulehnen. Die Verwaltung wird beauftragt weiterhin die notwendigen
Voraussetzungen für die Umsetzung des UVPA Beschlusses vom 08.12.2020 zu
schaffen.
Im
Sinne des UVPA-Beschlusses vom 08.12.2020 ist von einer einmaligen Anschaffung
von insgesamt 10 Mobilen Displays mit einer zusätzlichen Planstelle incl.
Fahrzeug für den regelmäßigen Standortwechsel auszugehen.
Der
Einsatz von stationären Displays wurde bereits mehrfach geprüft und entspricht
nicht den im o.g. UVPA Beschluss hinterlegten Zielen und ist somit ebenfalls
abzulehnen.
Die
Verwaltung schlägt aus diesem Grunde vor, die notwendige Planstelle zum
Stellenplan 2023 erneut anzumelden und entsprechend hoch zu priorisieren, um
dann nach der Stellenschaffung im Jahr 2023 mit der Umsetzung wie im Beschluss
vorgesehen zu beginnen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative
Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung
vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Fraktionsantrag Klimaliste Erlangen 116/2022