Betreff
Fraktionsantrag Nr. 116/2022 der Klimaliste Erlangen zur Aufstellung von 3 Geschindigkeitsanzeigen in der Ortsdurchfahrt Eltersdorf"
Vorlage
66/141/2022
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Die Klimaliste Erlangen beantragt mit Fraktionsantrag Nr. 116/2022 die Aufstellung von 3 Geschwindigkeitsanzeigen in der Ortsdurchfahrt Eltersdorf.

 

Unter Berücksichtigung der bisherigen Beschlüsse und dem bestehenden Auftrag der Verwaltung ist dieser Antrag abzulehnen.

 

Der Antrag der Klimaliste Erlangen Nr. 116/2022 ist hiermit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

In dem o.g. Fraktionsantrag wurde beantragt, die Verwaltung möge 3 Geschwindigkeitsdisplays in der Ortsdurchfahrt Eltersdorf aufstellen. 

Im Sinne der bisherigen Beschlüsse und den dort hinterlegten Zielen ist der Antrag abzulehnen. Die Verwaltung wird beauftragt weiterhin die notwendigen Voraussetzungen für die Umsetzung des UVPA Beschlusses vom 08.12.2020 zu schaffen.

Im Sinne des UVPA-Beschlusses vom 08.12.2020 ist von einer einmaligen Anschaffung von insgesamt 10 Mobilen Displays mit einer zusätzlichen Planstelle incl. Fahrzeug für den regelmäßigen Standortwechsel auszugehen.

Der Einsatz von stationären Displays wurde bereits mehrfach geprüft und entspricht nicht den im o.g. UVPA Beschluss hinterlegten Zielen und ist somit ebenfalls abzulehnen.

Die Verwaltung schlägt aus diesem Grunde vor, die notwendige Planstelle zum Stellenplan 2023 erneut anzumelden und entsprechend hoch zu priorisieren, um dann nach der Stellenschaffung im Jahr 2023 mit der Umsetzung wie im Beschluss vorgesehen zu beginnen.

 

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen: Fraktionsantrag Klimaliste Erlangen 116/2022