Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 404/2021 der ÖDP-Fraktion ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit dem Antrag Nr. 404/2021 wurde beantragt, dass der Schulwegeplan Tennenlohe aktualisiert werden müsste und entsprechende Maßnahmen zur Schulwegsicherung vorgenommen werden sollen.
Hierzu wurde eine Ortsbegehung am 18.01.2022 vorgenommen.
Einzelne Maßnahmen wurden besprochen und werden sukzessive geprüft und ggf. umgesetzt.
So sollen Markierungen im Bereich Franzosenweg nachgezogen werden. Ein kleiner baulicher Eingriff im Bereich Franzosenweg/ Kiefernweg befindet sich noch in der Prüfung.
Im Schulwegplan wurden kleinere Änderungen vorgenommen.

Eine generelle Überarbeitung aller Schulwegpläne erscheint aufgrund der relativ geringen Beschwerdelage als nicht notwendig und ist derzeit personell auch nicht leistbar.

Im Übrigen ist die Schulwegsicherheit eine ständige Aufgabe der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei. Generell genießen Beschwerden rund um die Schulwegsicherheit eine sehr hohe Priorität, weshalb diese regelmäßig zeitnah bearbeitet werden.
Solche Vorgänge können gegebenenfalls auch Auswirkungen auf die Schulwegpläne haben. Diese werden dann zeitnah fortgeschrieben.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

Antrag Nr. 404/2021 der ÖDP-Fraktion