Betreff
Jahresabschlüsse 2021 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung
Vorlage
20/031/2022
Aktenzeichen
II/20
Art
Beschlussvorlage

Die Vorlage der Jahresabschlüsse 2021 des städtischen Haushalts sowie der von der Stadt Erlangen verwalteten rechtsfähigen Stiftungen mit den Bestandteilen Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung (Bilanz) und Anhang mit Anlagen sowie Rechenschaftsbericht – in digitaler Form – wird bestätigt.

1. Ausgangslage

Nach den gesetzlichen und städtischen Regelungen sind die Jahresabschlüsse für den Gesamthaushalt und für die rechtsfähigen Stiftungen innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres, somit bis zum 30. Juni des Folgejahres, aufzustellen und sodann dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorzulegen.

Die Jahresabschlüsse umfassen jeweils die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung, die Teilrechnungen, die Vermögensrechnung (Bilanz) und den Anhang mit Anlagen. Dem Anhang beigefügt sind eine Anlagenübersicht, eine Forderungsübersicht, eine Eigenkapitalübersicht, eine Verbindlichkeitenübersicht und eine Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen.

Die Jahresabschlüsse werden durch Rechenschaftsberichte erläutert.

Die Jahresabschlüsse 2021 nebst Anlagen wurden dem Revisionsamt bereits zur Prüfung vorgelegt.

 

2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Jahresabschluss 2021 der Stadt Erlangen zeigt folgende wesentliche Ergebnisse:

Ergebnisrechnung

·         Die Ergebnisrechnung weist inclusive der nicht rechtsfähigen Stiftungen einen Überschuss von 40 Mio. € aus und liegt damit um -31 Mio. € unter dem Vorjahressaldo.

·         Vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses zum Umgang mit dem Überschuss 2021 ergibt sich eine Ergebnisrücklage von 211 Mio. €.
Die Rücklage wird seit dem Jahr 2017 kontinuierlich aufgebaut. Der größte Zuwachs erfolgte im Rechnungsjahr 2020 mit 71 Mio. €.

·         Der Haushaltsausgleich gem. § 24 Abs. 1 KommHV-Doppik ist gewährleistet.

·         Das Jahresergebnis von 40 Mio. € setzt sich zusammen aus einem ordentlichen Ergebnis von 41 Mio. € (Erträge 527 Mio. € abzüglich Aufwendungen 477 Mio. € plus Finanzergebnis -9 Mio. €) und einem außerordentlichen Ergebnis von -0,2 Mio. € (es sind Rundungsdifferenzen entstanden).

 

 

Budgetrechnung

·         Der Sonderrechnung Budgetergebnisse wurden auf Basis des Stadtratsbeschlusses vom 30.06.2022 0,4 Mio. € zugeführt (Vorjahr 0,5 Mio. €).

 

 

Finanzrechnung

·         Die Finanzrechnung, die die Ströme Ein- und Auszahlungen abbildet, weist als Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit einen Überschuss von 38 Mio. € aus (Vorjahr
86 Mio. €). Zusammen mit dem Saldo aus Investitionstätigkeit von -39 Mio. € ergibt sich ein Finanzierungsmitteldefizit von -1 Mio. € (Vorjahr: Finanzierungsmittelüberschuss
58 Mio. €).

Der Saldo aus Finanzierungsmitteln zeigt auf, ob sich der Haushalt aus laufenden Mitteln, also ohne Kreditaufnahmen und den Einsatz von Liquiditätsreserven, finanzieren kann.

·         Die Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben erreichen mit 340 Mio. € fast den Vorjahreswert (342 Mio. €).

·         Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit liegen etwas mit 60 Mio. € auf Vorjahresniveau.

·         Nicht in Anspruch genommene Haushaltsansätze für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden in Höhe von 39 Mio. € auf das folgende Haushaltsjahr 2022 übertragen (Vorjahr 44 Mio. €).

·         Der Bestand an Finanzmitteln (liquide Mittel) hat sich im Rechnungsjahr 2021 erstmals seit dem Rechnungsabschluss 2017 verringert und zwar um 5 Mio. € auf 132 Mio. €.

·         Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit hat sich gegenüber dem Vorjahr um -48 Mio. € auf 38 Mio. € verschlechtert.

 

Gegenüber dem Planwert (10 Mio. €) ergibt sich abermals eine beachtliche Verbesserung und zwar um 28 Mio. €, ausgelöst durch Gewerbesteuermehreinzahlungen, die aber zum Teil auf Einmaleffekten beruhen. Die Corona-Pandemie zeigt keine negativen Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen.

 

Bilanz

  • Die Bilanzsumme ist im Jahresverlauf von 1.235 Mio. € um 40 Mio. € auf 1.275 Mio. € gestiegen. Auf der Aktivseite hat sich das Anlagevermögen um 43 Mio. € erhöht aber das Umlaufvermögen um 3 Mio. € gemindert, insbesondere bedingt durch eine Abnahme der liquiden Mittel. Maßgebliche Veränderungen auf der Passivseite zeigen mit einer Zunahme die Position Eigenkapital (40 Mio. €), hingegen nehmen die Rückstellungen um -13 Mio. € und die Verbindlichkeiten um -4 Mio. € ab.
  • Die bilanzielle Verschuldung des Kernhaushalts aus Investitionskrediten ist um 3 Mio. € auf 92 Mio. € gesunken. Dabei ist die Pro-Kopf-Verschuldung von 845 € auf 821 € zurückgegangen (Landesdurchschnitt zum 31.12.2020: 1.258 € je Einwohner).
  • Das Eigenkapital ist von 509 Mio. € auf 549 Mio. € gestiegen. Im Eigenkapital enthalten ist eine sog. "stille Reserve" verursacht durch eine Übertragung von Erbbaugrundstücken auf die GeWoBau im Jahr 2017. Die Buchungssystematik steht noch unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bayer. Staatsministeriums des Innern. Die Erhöhung des Eigenkapitals ist hervorgerufen durch das positive Jahresergebnis 2021 von 40 Mio. €.

 

Diesem Jahresabschluss ist eine kompakte Zusammenfassung der Ergebnisse beigefügt (Anlage 4).

Die Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen Stiftungen erzielen folgende Ergebnisse:

Die Ergebnisrechnung der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung weist ein positives Jahresergebnis von 17.762 € aus. Das Ergebnis dient vollumfänglich dem geforderten Kapitalerhalt des Grundstockvermögens.

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelüberschuss von 13.917 € aus.

Die Ergebnisrechnung der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung weist ein negatives Jahresergebnis von -11 € aus. Das Ergebnis ist in das Jahr 2022 vorzutragen.

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelfehlbetrag von -22.134 € aus. Dies ist maßgeblich auf die Fälligkeit eines Sparbriefes im Dezember 2020 zurückzuführen, der erst 2021 neu angelegt werden konnte

 

5.   Ressourcen

 

Stadt Erlangen:

Vorbehalt eines Beschlusses zur Ergebnisverwendung wird der Ergebnisrücklage der Jahresüberschuss 2021 von 40 Mio. € zugeführt:
Sie wird hierdurch einen Bestand von 211 Mio. € aufweisen.

Rechtsfähige Stiftungen:

Die Jahresüberschüsse der Ergebnisrechnungen sollen zu Kapitalerhaltungszwecken der freien Rücklage zugeführt werden. Über die Zuführungen entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen.

 

Anlagen:        Anlage 1: Jahresabschluss 2021 Stadt Erlangen

                        Anlage 2: Jahresabschluss 2021 Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung

                        Anlage 3: Jahresabschluss 2021 Vereinigte Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

                        Anlage 4: Stadtfinanzen kompakt 2021

 

Hinweis:

Die Anlagen werden auf Wunsch in gedruckter Form nachgereicht. Anforderungen bitte über die Mailadresse der Stadtkämmerei: stadtkaemmerei@stadt.erlangen.de.