Betreff
"Sozialer Zusammenhalt" Büchenbach-Nord 2035: Einrichtung Verfügungsfonds und Verfügungsbudget
Vorlage
610.3/047/2022
Aktenzeichen
Ref VI/61
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt, für das Stadterneuerungsgebiet „Sozialer Zusammenhalt“ Büchenbach-Nord einen sog. Verfügungsfonds bzw. ein Verfügungsbudget im Rahmen der Stadtteil-Werkstatt 56nord und der Tätigkeit des Quartiersmanagements in Büchenbach-Nord einzurichten. Grundlage bilden die in der Anlage dargelegten Richtlinien.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Im Mai 2022 hat das dauerhafte Quartiersmanagement seine Tätigkeit im Stadterneuerungsgebiet „Sozialer Zusammenhalt“ Büchenbach-Nord aufgenommen. Das Managementteam wird die Stadtteil-Werkstatt 56nord verstetigen und weiter auszubauen. Im Rahmen dessen soll ein sogenannter Verfügungsfonds für das Stadterneuerungsgebiet sowie ein Verfügungsbudget für das Quartiersmanagement eingerichtet werden (Siehe ISEK Büchenbach-Nord formuliert, Maßnahme 15c, 610.3/024/2021).

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

        Mit dem Verfügungsfonds sollen im Stadterneuerungsgebiet Büchenbach-Nord durch finanzielle Zuschüsse privates Engagement für die Erhaltung, Stärkung und Entwicklung des Gebietes unterstützt werden. Durch einen Verfügungsfonds (jährlich max. 15.000 EUR) sollen kleinere Aktionen, Maßnahmen und Projekte (z.B. Festivitäten, Mitmachaktionen, Öffentlichkeitsarbeit, Möblierung öffentlicher Raum, Kunstaktionen und Begrünung etc.) angestoßen und umgesetzt werden und somit die Teilnahme engagierter Bewohner*innen und Akteure an der Gebietsentwicklung gestärkt werden. Zugleich eröffnet der Fonds die Möglichkeit, finanzielle Mittel flexibler und lokal angepasster einzusetzen. Verwaltet wird der Verfügungsfonds durch das Quartiersmanagement und ein lokales Gremium, das im Herbst 2022 zum 3. Öffentlichen Stadtteil-Forum Büchenbach-Nord 2035 gegründet werden soll.

        Das Verfügungsbudget (jährlich 5.000 EUR) umfasst einen Verfügungsbetrag, auf dem das Quartiersmanagement für Auslagen im Rahmen seiner Tätigkeit bspw. eigenverantwortliche Aktionen und Projekte im Stadterneuerungsgebiet bzw. für die Stadtteil-Werkstatt verwenden kann.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Mit der Einrichtung des Verfügungsfonds und Verfügungsbudgets steht dann - analog zu den beiden anderen Erlanger Stadterneuerungsgebieten (Altstadt und SÜDOST) – auch in Büchenbach-Nord ein derartiges Angebot zur Verfügung. Die Grundlage für eine mögliche finanzielle Unterstützung von Projekten bilden die beigefügten Richtlinien (Entwurfsstand) wie sie von der Städtebauförderung vorgesehen sind (Siehe Anlage).

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

        Die notwendigen Mittel sind im Budget von Amt 61vorhanden.Bei der Regierung von Mittelfranken wurde die Maßnahme entsprechend im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt für das Jahr 2022 angemeldet.

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr. -      

                               bzw. im Budget auf Kst 610390 / KTr 51100010 Verschlagwortung Bü Nord      

                         sind nicht vorhanden

Anlage: Entwurf Richtlinie Verfügungsfonds Büchenbach-Nord