Betreff
Mittelbereitstellung für IP-Nr. 541.858 "Geh-/Radweg Zentralfriedhof"
Vorlage
66/128/2022
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.858
Geh-/Radweg Zentralfriedhof

Kostenstelle 660090
Allg. KST Amt 66 (Tiefbauamt)

Produkt 54110010
Gemeindestraßen

 

310.000 für

 

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

IP-Nr. 541.848
Gehweg Franzosenweg, Erneuerung

Kostenstelle 660090
Allg. KST Amt 66 (Tiefbauamt)

 

310.000 bei

 

Produkt 54110010
Gemeindestraßen

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätzen

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-,
Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

-- €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

450.000

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

20.000

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


0 €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

470.000

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)      

780.000 €

 

 

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

 einmalig für die Auftragsvergabe
     der Straßenbauarbeiten im Juli 2022

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung                             

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                   

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet (Sonderprojekt).

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Vergabe der Straßenbauarbeiten für den Ausbau des Geh- und Radweges nördlich des Zentralfriedhofs

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Umschichtung von Finanzmitteln von der IP-Nr. 541. 848 auf die IP-Nr. 541.858 innerhalb des Investitionshaushaltes von Amt 66 in Höhe von 310.000 €

Die Entwurfsplanung für den Umbau des Geh- und Radweges nördlich des Zentralfriedhofs zwischen Äußerer Brucker Straße und bis östlich der Michael-Vogel-Straße wurde im BWA am 10.05.2022 beschlossen (Vorlage 66/119/2022). Auf einen zusätzlichen Finanzmittelbedarf wurde hingewiesen. Die Baudurchführung ist für Sommer/Herbst 2022 vorgesehen.

Der auf dem Ausschreibungsergebnis basierende zusätzliche Finanzierungsbedarf ergibt sich aufgrund von aufwändigen Wurzelschutzmaßnahmen bei bestehenden Bäumen am westl. Bauende, Anpassungsmaßnahmen an Böschungen und Stellplätzen an der Michael-Vogel-Straße, speziellen Trenn- und Leitsteinen zwischen Rad- und Gehweg sowie insbesondere auch aufgrund der aktuellen Baupreisentwicklung.

Zur Deckung werden in 2022 nicht benötigte Investitionsmittel der IP Nr. 541.848 „Gehweg Franzosenweg“ herangezogen. Die bisherige Planung der GW Verbreiterung Franzosenweg konnte mit dem OBR/Anlieger*innen bislang noch nicht bis zu einem konsensfähigen Vorentwurf abgestimmt werden. Im Rahmen der notwendigen Projekt Priorisierung wurde die Umsetzung in 2022 für ausgeschlossen und für 2023 als unwahrscheinlich eingestuft. Insofern können diese Invest.-Mittel für andere dringende Projekt eingesetzt werden. 

Die notwendigen Finanzmittel für das Projekt „Gehweg Franzosenweg werden entsprechend dem Planungsfortschritt zum jeweiligen Haushalt erneut angemeldet.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses zur Umschichtung der Finanzmittel

 

Anlagen: