Betreff
Informationsveranstaltungen zum geschlechtergerechten Haushalt und zu geschlechtersensibler Stadtplanung, Antrags-Nr. 065/2021
Vorlage
13-3/062/2022
Aktenzeichen
OBM/13-3/GST
Art
Beschlussvorlage

Die Gleichstellungsstelle fördert die beiden Gleichstellungsthemen gendergerechter Haushalt (Gender Budgeting) und gendersensible Stadtplanung. Hierfür organisiert sie zwei Veranstaltungen, die über zentrale Inhalte der Themen informieren und deren Inhalt an die Anforderungen an einen möglichen weiteren Umsetzungsprozess angepasst sind. Zur Präsentation der Inhalte der Veranstaltungen sollen jeweils Expert*innen aus einer anderen Stadtverwaltung eingeladen werden, in der das jeweilige Thema bereits selbstverständliche Praxis ist und deren Umsetzung als Best-Practice für die Stadt Erlangen dienen kann.

 

Beide Veranstaltungen sollen im Herbst 2022 stattfinden. 

 

Der Antrag 065/2021 der SPD-Fraktion ist damit abschließend bearbeitet.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Eine gleichstellungsorientierte Steuerung des Haushalts setzt einen umfassenden Analyseprozess mit der Prüfung aller Produkte im Haushalt der Stadt Erlangen auf Genderrelevanz voraus. Mögliche weitere Umsetzungsschritte wie die Eruierung von zentralen Gender-Kennzahlen und von Leistungszielen sind erst in der Folge zu entwickeln. Die Stadt Erlangen steht hier noch am Anfang. Der Vortrag zum Thema soll daher anhand des Beispiels einer anderen Stadt Ansätze vorstellen, wie eine mögliche Umsetzung von Gender Budgeting in Erlangen aussehen könnte. Ziel ist es, einen internen Diskussionsprozess anzustoßen.

 

In Bezug auf eine geschlechter- und diversitätssensible Stadtplanung werden bei der Stadt Erlangen bereits viele wichtige Elemente umgesetzt. Im Austausch mit einer anderen Stadt, die ebenfalls eine gendersensible Stadtplanung praktiziert, soll der tatsächliche Status Quo ermittelt und anhand der Maßnahmen, die diese Stadt umsetzt, weitere Entwicklungspotentiale eruiert werden. Der Austausch soll beiden Städten Anregungen und neue Ideen zum Thema bieten, so dass beide Städte in die Lage versetzt werden, ihr Konzept einer gendersensiblen Stadtplanung zu überprüfen, auszuweiten und somit zu verbessern.

 

Insgesamt werden durch die Setzung der beiden Themen und die grundlegende Informationsaufbereitung dazu die strukturelle Umsetzung der Förderung einer tatsächlichen Gleichstellung von Menschen aller Geschlechter vorangebracht.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Gleichstellungsstelle führt zwei Informationsveranstaltungen durch, die vorstellen, wie zum einen das Thema gendergerechter Haushalt und zum anderen das Thema gendersensible Stadtplanung gut umgesetzt werden können. Es wird jeweils eine Person aus einer anderen Stadt, die als Vorbild dienen kann, sprechen und über dortige Ansätze, Vorgehen und Erfahrungen berichten.

 

Die Veranstaltung zum Thema genderorientierte Haushaltsführung soll primär eine Informationsveranstaltung sein. Da die Umsetzung von Gender-Budgeting einen sehr umfassenden und diffizilen Prozess impliziert, der bisher bei der Stadt Erlangen nicht angestoßen wurde, ist es bezüglich dieses sehr speziellen Themas sinnvoll, die Zielgruppe auf die Mitglieder des Stadtrates und die Beschäftigten der Stadtverwaltung zu fokussieren. Nur so ist es möglich, das Thema fachlich fundiert aufzubereiten und zu präsentieren. Der Stadt Erlangen wird damit die Möglichkeit gegeben, die zentralen Punkte in den Blick zu nehmen, die für weitere Überlegungen zur Umsetzung in Erlangen notwendig sind. Als Veranstaltungsformat bietet sich ein Vortrag mit anschließender Diskussion an.
Da in Bayern bisher lediglich die Stadt München Gender Budgeting konsequent umsetzt, der Prozess in München jedoch aufgrund der Größe der Stadt schwer auf Erlangen übertragbar ist, soll nach Rücksprache mit der Stadtkämmerei als Best-Practice-Beispiel ein*e Vertreter*in einer Stadt ähnlicher Größe wie Erlangen aus einem anderen Bundesland eingeladen werden, vorzugsweise einem Bundesland mit einem vergleichbaren Haushaltsrecht.

 

Viele Aspekte einer gender- und diversitätssensiblen Stadtplanung werden bei der Stadt Erlangen bereits berücksichtigt. Deshalb soll die Veranstaltung zum Thema als eine Art öffentliches Gespräch gestaltet sein zwischen eine*r Mitarbeiter*in im Amt für Stadtplanung und Mobilität der Stadt Erlangen und eine*r Mitarbeiter*in einer anderen Kommune, die in zentralen Punkten wie Größe und Struktur Ähnlichkeiten mit Erlangen aufweist und die ebenfalls bereits viele Elemente einer gendersensiblen Stadtplanung umsetzt. Hierdurch soll ein Austausch entstehen, der es beiden Städten ermöglicht, ihre Konzepte von einer auf Gender und Vielfalt ausgerichteten Stadtplanung auf den Prüfstand zu stellen und anschließend ggf. zu schärfen. Zielgruppe der Veranstaltung sollen Mitarbeiter*innen im Bereich Planen und Bauen tätiger Dienststellen, die Mitglieder des Stadtrates, interessierte Bürger*innen und die Presse sein.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Gleichstellungsstelle lädt eine*n Vertreter*in einer anderen Stadt, die Gender Budgeting bereits praktiziert, zum Vortrag nach Erlangen ein und organisiert die Vortragsveranstaltung. Wenn möglich, soll die Stadt eine ähnliche Größe wie Erlangen besitzen und einem dem bayerischen vergleichbaren Haushaltsrecht unterliegen.

Zudem organisiert die Gleichstellungsstelle die Veranstaltung zum Thema gendersensible Stadtplanung. Die Einladung der Person aus einer anderen, mit Erlangen in vielen Aspekten vergleichbaren Kommune, die innovative Konzepte zu einer gender- und diversitätssensiblen Stadtplanung umsetzt, erfolgt gemeinsam mit dem Amt für Stadtplanung und Mobilität. Letzteres wird zudem die inhaltliche Vorbereitung der Veranstaltung übernehmen, die einen fruchtbaren Austausch beider Städte ermöglichen soll.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Antrag der SPD-Fraktion Nr. 065/2021 vom 09.03.2021