Die Stadt Erlangen unterstützt die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg im Jahr 2022 durch einen freiwilligen Unterstützungsbeitrag an den Verein zur Förderung demokratischer Werte in der Metropolregion Nürnberg e.V. in Höhe von 480 Euro. Für die folgenden Jahren wird ein freiwilliger Unterstützungsbeitrag in Höhe von 960 Euro zugesagt.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die Stadt Erlangen ist seit ihrer Gründung
Mitglied in der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg.
Seit dem Jahr 2009 setzt sich die Allianz für den Schutz der Demokratie, eine
offene Gesellschaft und für ein Zusammenleben auf der Basis demokratischer
Grundwerte ein. Sie versteht sich als unabhängiges und solidarisches Netzwerk,
das bundesweit einzigartig ist. Unabhängig vom politischen, sozialen, religiösen,
nationalen oder rechtlichen Hintergrund ihrer Mitglieder, geht es der Allianz
darum, allen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit insbesondere
Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit sowie
Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit entschieden entgegenzutreten.
2. Programme
/ Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu
erzielen?)
Demokratisches Engagement braucht eine
nachhaltige Finanzierung. Die Allianz
hat bisher ganz bewusst darauf verzichtet, verpflichtende Mitgliedsbeiträge zu
erheben. Sie hat sich in der Vergangenheit mit der Bitte um eine freiwillige
finanzielle Unterstützung an ihre Mitglieder gewandt. Dieser Bitte sind
zahlreiche Mitglieder nachgekommen. Ohne diese Spenden wären viele Projekte und
Aktionen der letzten Jahre, wie z.B. das Projekt Demokratiekoffer nicht
umsetzbar gewesen.
Trotz intensivster Bemühungen ist es der
Allianz allerdings bis heute nicht gelungen, eine nachhaltige und dauerhafte
Finanzierung der Geschäftsstelle sicherzustellen.
Nach aktuellem Stand gibt es ab dem Jahr
2023 keine weitere Förderung – weder für Sach- noch für Personalmittel. Ein
weiterhin schlagkräftiges Wirken der Allianz wäre somit gefährdet. Zur
nachhaltigen Finanzierung der Geschäftsstelle der Allianz werden pro Jahr rund
80 000 € für Personalausgaben sowie rund 20 000 € für Aktions- und
Kampagnenmaterial benötigt.
Mit Beschluss vom 3.12.2021 hat die
Mitgliederversammlung den Vorschlag des Vorstands beschlossen, alle Mitglieder
aufzufordern, je nach Leistungsstärke künftig regelmäßig einen freiwilligen
Unterstützungsbeitrag an den Verein zur Förderung demokratischer Werte in der
Metropolregion Nürnberg e.V. zu leisten. (siehe Anlage).
3. Prozesse
und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht
werden?)
Die vorgeschlagene Beitragshöhe für die Gebietskörperschaft der Stadt Erlangen beträgt 960 Euro jährlich. Für das laufende Jahr 2022 wird vorgeschlagen, die halbe freiwillige Beitragshöhe zu überweisen. Die Stadt Erlangen unterstützt die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg durch einen freiwilligen Unterstützungsbeitrag in der vorgeschlagenen Höhe. Der freiwillige Unterstützungsbeitrag soll an den gemeinnützigen Verein zur Förderung demokratischer Werte in der Metropolregion Nürnberg e.V. überwiesen werden.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
480 € |
Im Jahr 2022 bei Sachkonto: 531101 |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
960 € |
In den Folgejahren bei Sachkonto: 531101 |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden im Budget auf Kst/KTr/Sk 130090/11110010/531101
sind nicht vorhanden
Anlagen: Schreiben der Allianz gegen
Rechtsextremismus in der
Metropolregion
Nürnberg vom 06.04.2022