Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2021 des Amtes für Stadtplanung und Mobilität (Amt 61 einschließlich Subbudget Referat VI/PET)
Vorlage
610.1/005/2022
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes für Stadtplanung und Mobilität
i.H.v. -372.219,77 EUR und dem entsprechend den Budgetierungsregeln nach der Entnahme aus der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes von 84.599,79 EUR verbleibenden Verlustvortrag von -287.619,98 EUR wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 84.599,79 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Verlustvortrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Übertrag des negativen Gesamtbudgetergebnisses zu 100 % als Verlust in das nächste Haushaltsjahr soll dem Fachamt einen Anreiz zu verstärkter Wirtschaftlichkeit bieten.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes 61 beträgt

-372.219,77

 

(2020: -33.509,36 EUR, 2019: -71.171,04 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2021 haben betragen

 

für das 1.Halbjahr

0,00

 

 

für das 2.Halbjahr

0,00

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

0,00

 

In den Investitionshaushalt 2021 wurden übertragen

660.000,00

 

(2020: -35.338,60 EUR, 2019: -20.000,00 EUR)

 

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:

 

- überplanmäßige Mehraufwendungen für die ZVGN-Umlage 2021

- Mehraufwendungen für KVÜ Umlage 2020

- erhaltene Zuschussmittel für das Projekt „Straße der Zukunft“ wurden im Investitionshaushalt gebucht

- veranschlagte Städtebaufördermittel konnten nur in sehr geringem Umfang vereinnahmt werden

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2021 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden:

 

Nicht oder nicht vollständig bearbeitet werden konnte:

Stadterneuerung und Stadtgestaltung:

- Theodor-Heuss-Anlage: Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes, Koordination und Steuerung Quartiersmanagement, Vergabe an externe Planer, Steuerung Planungsbeteiligten

- Etablierung Quartiersmanagement in einem Stadterneuerungsgebiet (ggf. Sozialer Zusammenhalt)

- Durchführung Planwerkstatt öffentlicher Raum Umfeld Büchenbacher Anlage

- Erarbeitung eines Konzepts zu den Ausbaustandards von Straßen- und Wegen im öffentlichen Raum

- Konzeptplanung zum öffentlichen Raum in der historischen Innenstadt, Fertigstellung und Druck

 

Stadtplanung:

BPlan 437 Siemens Campus Modul 3

BPlan F 465 Gewerbegebiet Frauenauracher Straße Ost

 

Mobilitätsplanung:

- Einführung Neubürger-Marketing

- Umsetzung Hol- und Bringzone Friedrich-Rückert-Straße

- Ausschreibung und Vergabe der Planung für die Radschnellverbindung Erlangen-Herzogenaurach in den Leistungsphasen 1 bis 5

- Ausbau Radweg entlang der Fürther Str. zwischen Ortsende Bruck und Überquerung A3 und Paul-Gossen-Straße / BA IIa und IIb (westl. Äußere Brucker - östl. BAB bzw. östl. BAB - Bayernstraße

 

Straßenverkehr und Baustellen (Projekte):

- Wiederaufnahme der Verkehrsschau, sukzessive ganzes Stadtgebiet (Teilbaustein 2021)

- Erhöhung der Verkehrssicherheit an Baustellen durch Einsatz des Baustellenkontrolleurs

2.3

Der vorgesehene Verlustvortrag ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.

 

 

2.4

Zum Ausgleich des Verlustvortrages sind folgende Maßnahmen geplant
(Einsparvolumen in EUR):

Beträge in Euro

 

2.4.1

Nicht-Inanspruchnahme der Personalkostengutschriften in 2022

ca. 65.000,00

 

2.4.2

 

 

 

2.4.3

 

 

 

2.4.4

 

 

 

2.5

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 61 im Jahr 2021

 

Stand am 01.01.2021

17.334,25

 

Entnahmen 2021 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (11.05.2021)

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche Entnahme

 

 

für Anschaffungen zur Verbesserung von Büroraumsituation, Einrichtung und Mobilität

8.334.,25

989,00

 

 

für externe Planvergaben und Öffentlichkeitsarbeit

9.000,00

0,00

 

 

für

 

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

989,00

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2021

 

 

Gutschrift 1. Halbjahr

68.254,54

 

 

Gutschrift 2. Halbjahr

0,00

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

+68.254,54

 

abzüglich Rücklagenentnahme zur Vermeidung eines Verlustvortrages

-84.599,79

 

= gegenwärtiger Rücklagenstand

 

0,00

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant:

 

 

2.5.1

entfällt

0,00

 

2.5.2

 

 

2.5.3

 

 

2.5.4

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Verlustvortrag nach 2022 i.H.v. -287.619,98 EUR
(der Verlustvortrag wird durch Mittelentzug aus dem laufenden Budget 2022 umgesetzt)

 

 

Anlagen: Budgetabrechnung 2021 Amt 61 bereinigt