Betreff
Erinnerungs- und Zukunftsort HuPfla Erlangen: Zwischenbericht
Vorlage
13/128/2022
Aktenzeichen
OBM/PMA
Art
Beschlussvorlage

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Stadtrat unterstützt die zweite Phase des gemeinsamen Forschungsprojekts des Stadtarchivs und des Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin der Medizinischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität. Die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 Euro ist für das Haushaltsjahr 2022 anzumelden. Die Mittel für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 werden angemeldet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

Das Projekt Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen wird weiterhin auf drei Ebenen vorangetrieben. Zuletzt fand am 21. März 2022 eine Sitzung der Lenkungsgruppe statt, in deren Verlauf die Partner im Projekt die nächsten Schritte abgestimmt haben.

 

Das Referat für Planen und Bauen hat das Büro mt2 Architekten aus Nürnberg mit der Betreuung des städtebaulichen und freiraumplanerischen Ideenwettbewerbs beauftragt. Nächster Schritt ist die Auslobung des Wettbewerbs, die aus Sicht der Stadt auf eine breite Basis gestellt werden soll. Die Stadt Erlangen wird den Auslobungstext des Wettbewerbs mit den Projektpartnern abstimmen. Dazu gehören auch die Träger der verschiedenen Bauvorhaben im Bereich der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt.

 

Die Gespräche über die Trägerschaft des Erinnerungs- und Zukunftsorts dauern an. Favorisiert wird die Gründung eines Zweckverbands. Die Stadtverwaltung hat einen Entwurf einer Satzung erstellt, der nun zur Abstimmung mit den Partnern ansteht. In diesem Zusammenhang ist die Stadtspitze auch erneut auf den Freistaat zugegangen. Zuständig ist dort vorläufig das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration.

 

Die Stadt Erlangen hat zuletzt in Absprache mit den Bezirken Mittel- und Oberfranken und dem Verfasser des Rahmenkonzepts, Prof. Skriebeleit, verschiedene Möglichkeiten erörtert, auf welchem Weg eine Vertiefung des Rahmenkonzeptes erfolgen kann, und schlägt eine Beauftragung des neugegründeten Zentrums Erinnerungskultur an der Universität Regensburg vor. Die genaue Ausgestaltung der Zusammenarbeit inkl. der Kosten befindet sich aktuell in Klärung.

 

Das Zentrum Erinnerungskultur soll auf der Basis des Rahmenkonzeptes eine Vertiefung erarbeiten, die die Bedürfnisse aller Projektpartner abbildet und bündelt.

 

Dabei ist neben dem Rahmenkonzept auch die Einbeziehung der (Zwischen-)Ergebnisse des bereits von allen geförderten Forschungsprojekts des Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin der FAU und des Stadtarchivs zu gewährleisten.

 

Das gemeinsam vom Institut für Geschichte und Ethik der Medizin der FAU und dem Stadtarchiv durchgeführte Projekt hat seit dem Beginn am 1. Oktober 2019 bereits wichtige Schritte in den Bereichen Forschung, Publikationen und Dissertationen zurückgelegt, weiterhin durch studentische Lehre, Tagungen, Öffentlichkeitsarbeit und über die offizielle Projekthomepage das Vorhaben öffentlich präsentiert und wirksam dargestellt.

 

Zum Abschluss der ersten Projektphase am 31. März 2022 ist der erste von zwei geplanten Bänden der wissenschaftlichen Ergebnisse im Manuskript fertiggestellt und wird in der Folge publiziert werden. In einer zweiten Projektphase wird die Arbeit kontinuierlich fortgesetzt und mündet in einen zweiten Band, der insbesondere die erinnerungspolitische Dimension der NS-„Euthanasie“ in Franken thematisieren wird.

 

Die Projektarbeit in der Phase April 2022-März 2025 soll in der bewährten Weise fortgesetzt werden. Die Projektkosten belaufen sich von Seiten des Instituts für Geschichte und Etihk der Medzizin nach derzeitigen Informationen auf 516.000 Euro. Nach Abzug einer inzwischen eingeworbenen Spende sollen die verbleibenden Kosten wie in Phase 1 des Projekts von jedem der bisherigen Zuschussgeber (Stadt, Bezirk Mittelfranken mit Bezirksklinikum, Friedrich-Alexander-Universität und Universitätsklinikum) zu einem Drittel übernommen werden. Unter der Voraussetzung, dass sich die anderen Akteure ebenfalls an der Finanzierung beteiligen, wovon derzeit auszugehen ist, beteiligt sich die Stadt Erlangen mit einem Drittel an den Kosten. Der städtische Anteil beträgt nach derzeitiger Planung 150.000 Euro. Die Stadt Erlangen wird wie im Finanzierungsplan beantragt pro Jahr 50.000 € beitragen. Die Mittel in Höhe von jeweils 50.000 € werden für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 angemeldet.

 

Die dritte Sitzung des Forums findet voraussichtlich im Juli statt. Der Stadtrat wird weiterhin über aktuelle Entwicklungen informiert und bei wichtigen Projektschritten eingebunden.

 

 

2.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

3.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

150.000 €

bei Sachkonto: 5311101

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Anlage 1: Zwischenbilanz zum Forschungsprojekt

                                Anlage 2: Kostenberechnung und Finanzierungsplan für die Laufzeit 01.04.2022-31.03.2025

                               Anlage 3: Lageplan