SessionNet | Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2021 des Amtes 43

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes 43 i.H.v. 412.540,61 EUR und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 412.540,61 EUR sowie eines Teilbetrages von 12.397,56 EUR aus der Budgetrücklage wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel i.H.v. 260.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich des Ergebnisses im diesjährigen Einigungsgespräch zwischen Referat II und Amt 43 und der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.

Hinweise:

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss sowie im Stadtrat.

Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.

1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

						in EUR
2.1	Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes 43 beträgt					412.540,61
	(2020: 94.996,20 EUR, 2019: 242.010,97 EUR)

	Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2021 haben betragen
	für das 1.Halbjahr			26.107,73
	für das 2.Halbjahr			22.010,79
	Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt					48.118,52

	In den Investitionshaushalt 2021 wurden übertragen					19.666,00
	(2020: 76.805,94 EUR, 2019: 123.804,59 EUR)
	Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:
	Aussetzen der Abgabe eines Überschussbudgets nach Einigungsgespräch mit Referat II/Amt 20. Novellierung des bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes (BayEBFöG) und deutliche Erhöhung des jährlichen Staatszuschusses für 2021 („pandemiebedingt“ auf der Grundlage der Teilnehmer- und Veranstaltungsdaten aus 2019).

2.2	Das Arbeitsprogramm 2021 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden:
	Arbeitsprogramm Punkt 7: Planung der neuen Fachräume im KuBiC erfolgt, Anschaffung Einrichtung/Gerätschaften für Fachräume konnte noch nicht umgesetzt werden.
2.3	Die vhs Erlangen hat modellhaft zwei Unterrichtsräume im ersten Quartal 2021 mit Smartboards ausgestattet. Die vhs Erlangen möchte alle Unterrichtsräume bis 2023 mit Smartboards ausstatten. Für die Anschaffung und für die Erstellung der technischen Infrastruktur sowie für die Begleichung der Kosten ist die vhs Erlangen selbst zuständig. Insgesamt werden hierfür weitere Haushaltsmittel in Höhe von mindestens 250.000 Euro benötigt. Nach der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei errechnet sich ein Übertrag von 412.540,61 Euro. Im Rahmen des Einigungsgesprächs 2022 zwischen Referat II und Amt 43 soll geklärt werden, ob die notwendigen Finanzmittel Amt 43 aus dem Übertrag zur Verfügung gestellt werden können.

2.4	Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 43 im Jahr 2021
	Stand am 01.01.2021						272.397,56
	Entnahmen 2021 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (06.05.2021): Entnahmen mussten nicht entnommen werden, da laufendes Budget reichte für die vorgesehenen Aufwendungen aus Pandemie veränderte Planungen für 2021 Verzögerung im Bauprojekt KuBiC
			geplante Entnahme		tatsächliche Entnahme
	Für		XX,XX		XX,XX
	Für		XX,XX		XX,XX
	Für		XX,XX		XX,XX
	tatsächliche Entnahmen gesamt:						0,00
	zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2021
	Gutschrift 1. Halbjahr		0,00
	Gutschrift 2. Halbjahr		0,00
	Gutschriften Personalabrechnung gesamt:						+0,00
=	gegenwärtiger Rücklagenstand						272.397,56
./.	freiwillige Rückgabe eines Teilbetrages der Rücklage						-12.397,56
=	in der Budgetrücklage verbleibender Betrag						260.000,00

	Folgende Verwendung des in der Rücklage verbleibenden Betrags ist geplant:
	2.4.1	Medienausstattung für verschiedene Unterrichtsräume in den Fachbereichsimmobilien					20.000,00
	2.4.2	Ausstattung der Unterrichtsräume mit Smartboards					55.000,00
	2.4.3	Anschaffung eines Konvektomaten für das vhs-Bistro					5.000,00
	2.4.4	Sachkosten für außerplanmäßige Personaleinsätze: Personal für HPM Gesellschaft/Öffentlichkeitsarbeit (12 Monate, 0,5 VZÄ), Verwaltungspersonal wegen fehlender Personalressource im Integrationsbereich (6 Monate, 0,5 VZÄ) und wegen Teilnahme am BL I (6 Monate, 0,5 VZÄ sowie 12 Monate, 1,0 VZÄ abzgl. Personalgutschriften für nichtbesetzte Stellen)					60.000,00
	2.4.5	Einsatz einer Agentur für Öffentlichkeitsarbeit					10.000,00
	2.4.6	Sachkosten Einrichtung KuBiC Holzwerkstatt (u. a. Ausstattungsberatung, Kleinwerkzeug, Lagerkosten)					20.000,00
	2.4.7	Tischkreissäge, Dickenhobel, Standbohrmaschinen für KuBiC Holzwerkstatt					20.000,00
	2.4.8	Groß- (u. a. Doppelwalzmaschine) und Kleinmaschinen (u. a. Poliermaschine, Schmelzofen) und Kleinwerkzeuge Schmuckwerkstatt					30.000,00
	2.4.9	Werkbänke für Schmuckwerkstatt					10.000,00
	2.4.7	Aufwendungen für Unvorhergesehenes (u. a. Sonderkursformen)					30.000,00

3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4. Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

ja, positiv*

ja, negativ*

nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

ja*

nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenentnahme i.H.v. 12.397,56 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2021)

Anlagen:

Anlage_1_Amt_43_B_Abrechnung_2021
Anlage_2_Amt_43_Rücklage_2021

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