Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2021 des Amtes 40
Vorlage
40/115/2022
Aktenzeichen
IV/40
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes 40 i.H.v. 953.169,49 € und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 285.950,85 EUR sowie eines Teilbetrages von 206.679,21 EUR aus der Budgetrücklage wird zugestimmt.
 

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel in Höhe von 320.000 EUR besteht vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat Einverständnis.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Amt 40 hat ein positives Gesamtbudgetergebnis in nicht zu erwartender Höhe erzielt. Ein Verlustvortrag ist nicht erforderlich, vielmehr können beträchtliche Mittel an den städtischen Haushalt zurückgegeben werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes 40 beträgt

953.169,49

 

(2020: - 1.427.060,91 EUR, 2019: - 162.876,56 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2021 haben betragen

 

für das 1.Halbjahr

0,00

 

 

für das 2.Halbjahr

0,00

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

0,00

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2021 wurden übertragen

15.492,31

 

(2020: 176.061,82 EUR, 2019: 242.944,67 EUR)

 

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:

 

·          Nicht kalkulierbare Mehreinnahmen an
 - Lehrpersonalzuschüssen; diese überstiegen den Planansatz um rd. 435.000 Euro
 - Gastschulbeiträgen, inbesondere für Real- und Berufsschüler, sowie Schüler an der
   Technikerschule in Höhe von 330.000 €

·          Minderausgaben für Schülerbeförderung in Höhe von rd. 180.000 €, im Zusammenhang mit Einführung des 365 € - Tickets für Schüler und Preisstabilität im Vergleich zum Vorjahr.

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2021 konnte wie geplant erfüllt werden.

 

 

2.3

Nach der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei errechnet sich ein Übertrag von 285.950,85 Euro. Der Übertrag wird einvernehmlich an den Haushalt zurückgegeben.

 

 

2.4

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 40 im Jahr 2021

 

Stand am 01.01.2021

320.000 €

 

Entnahmen 2021 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (        ):

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche Entnahme

 

 

für Finanzierung päd. notwendiger Maßnahmen (z. B. Elektroniklabor Technikerschule, Neuausstattung Biologiesammlung Werner-von-Siemens-Realschule, Zuschuss BIK-Betreuung an der Berufsschule etc.)

  167.978,11

17.832,52

 

 

für den Ausgleich coronabedingter Defizite der Schulen

15.021,89

15.021,89

 

 

 

 

 

 

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

       -32.854,41

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2021

 

 

Gutschrift 1. Halbjahr

234.050.52

 

 

Gutschrift 2. Halbjahr

0,0

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

+239.533,62

=

gegenwärtiger Rücklagenstand

 

526.679,21

./.

freiwillige Rückgabe eines Teilbetrages der Rücklage

 

206.679,21

=

in der Budgetrücklage verbleibender Betrag

 

320.000,00

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des in der Rücklage verbleibenden Betrags ist geplant:

 

 

2.4.1

Finanzierung pädagogisch notwendiger Maßnahmen (z. B. Ergänzung
Lehr- und Lernmittel an weiterführenden Schulen) und dringender Ausstattungsmaßnahmen, die aus laufendem Ansatz nicht finanzierbar sind 

72.000

 

2.4.2

Neuausrichtung Medienzentrum (z. B. Ergänzung digitale Medien und
Geräte)

30.000

 

2.4.3

Emmy-Noether-Gymnasium: Beschallungsanlage für Musikräume

40.000

 

2.4.4

Ernst-Penzoldt-Mittelschule: Ausstattung von Räumen für die Einrichtung einer Partnerklasse

31.000

 

2.4.5

Technikerschule: Schülerlizenzen für die Programmierung der Robotikanlage Industrie-4.0  

20.000

 

2.4.6

IT-Ergänzungsmobiliar für Grundschulen  

30.000

 

2.4.7

Grundschule Brucker Lache: Ausstattung zusätzlicher Schulräume nach Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung

35.000

 

2.4.8

Grundschule Eltersdorf: Ausstattung Lehrerarbeitsplätze und Lehrerzimmer

37.000

 

2.4.9

Christian-Ernst-Gymnasium: Austausch Konvektomat in der Mensaküche

25.000

 

 

 

 

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

       Keine weitere Veranlassung geboten.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 Budgetrücklagenentnahme i.H.v. 206.679,21 EUR.

 (wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2021)

 

Anlage: Budgetabrechnung 2021 für Amt 40