Betreff
Rathausplatz 1, Antrag 20/2022 der Klimaliste
Vorlage
13/118/2022/1
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

1.       Der Sachbericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2.       Der Antrag Nr. 020/2022 der Klimaliste Erlangen ist damit bearbeitet.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Es wird auf die Vorlage 13-1/002/2019 verwiesen, in der die Verwaltung bereits umfassend Stellung zu den rechtlichen Rahmenbedingungen genommen hat. Demnach sind die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit Pflichtaufgaben der Städte. Der Rathausplatz 1 ist einer der städtischen Informationskanäle, um Bürger*innen transparent über die Verwaltungsarbeit zu informieren und um den Dialog über die Politik der Städte zu ermöglichen. Dazu gehört es auch, mehrheitlich gefasste Ratsbeschlüsse und Stellungnahmen des Oberbürgermeisters und der Stadtspitze wiederzugeben.

 

Die Stadtverwaltung ist sich der herausragenden Bedeutung der unabhängigen Presse für die Information und Willensbildung der Menschen bewusst und unterstützt ihre Arbeit. Die Stadtverwaltung verfolgt keinerlei Interesse, durch eigene publizistische Tätigkeit in einen Wettbewerb mit Tageszeitungen zu treten. Entsprechend werden seit Januar 2020 auch keine Anzeigen mehr im Rathausplatz 1 geschaltet, um auch eine wirtschaftliche Konkurrenz zu Publikationen der freien Presse auszuschließen (Vorlage 13/351/2019)

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Antrag 20/2022 der Klimaliste