1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Es wird auf die Vorlage
13-1/002/2019 verwiesen, in der die Verwaltung bereits umfassend Stellung zu
den rechtlichen Rahmenbedingungen genommen hat. Demnach sind die Informations-
und Öffentlichkeitsarbeit Pflichtaufgaben der Städte. Der Rathausplatz 1 ist
einer der städtischen Informationskanäle, um Bürger*innen transparent über die
Verwaltungsarbeit zu informieren und um den Dialog über die Politik der Städte
zu ermöglichen. Dazu gehört es auch, mehrheitlich gefasste Ratsbeschlüsse und
Stellungnahmen des Oberbürgermeisters und der Stadtspitze wiederzugeben.
Die Stadtverwaltung ist sich der herausragenden Bedeutung der unabhängigen Presse für die Information und Willensbildung der Menschen bewusst und unterstützt ihre Arbeit. Die Stadtverwaltung verfolgt keinerlei Interesse, durch eigene publizistische Tätigkeit in einen Wettbewerb mit Tageszeitungen zu treten. Entsprechend werden seit Januar 2020 auch keine Anzeigen mehr im Rathausplatz 1 geschaltet, um auch eine wirtschaftliche Konkurrenz zu Publikationen der freien Presse auszuschließen (Vorlage 13/351/2019)
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative
Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption
nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen
werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag 20/2022 der Klimaliste