1. Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag 370/2020 der Klimaliste ist bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2020 wurde die Straße Wöhrmühle, 2021 die Straßen Lange Zeile, Bayernstraße, Pommernstraße, Leipziger Straße, Schronfeld und aktuell in 2022 die Universitätsstraße in Teilen nach den Leitlinien zur einheitlichen Gestaltung von Fahrradstraßen (613/228/2019) markiert.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Fahrradstraßen sind ein wichtiger Baustein für ein intuitives, direktes und sicheres Radwegenetz. Die Verwaltung hat bereits im Zukunftsplan Fahrradstadt (OBM/002/2021) eine Übersicht über mögliche weitere Fahrradstraßen gegeben.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Im nächsten Schritt wird nun die Analyse vertieft und auf Grundlage der Punkte Sicherheit, Verkehrswirksamkeit und Netzbedeutung ein erweitertes Fahrradstraßenkonzept erarbeitet. Im Zuge der Prüfung werden auch die im Antrag der Klimaliste genannten Straßenzüge betrachtet und bewertet.

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*, Förderung des Radverkehrs

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden derzeit nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1 Antrag 370/2020 der Klimaliste