Betreff
Antrag zum Arbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes
Zustand der Erlanger Brücken; Sanierungsplan; Radwege über Brücken
Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021
Vorlage
66/088/2021
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II. /Begründung wird zu Kenntnis genommen.

Der Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021 ist damit bearbeitet.  

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Üblicherweise stellt die Verwaltung auf Basis der regelmäßigen Bauwerksprüfungen einen sog. „Brückenbericht“ und stellt hierbei den allgemeinen Zustand der Bauwerke dar, erarbeitet ein Maßnahmenkonzept und erarbeitet die konkreten Projekte der nachfolgenden Arbeitsprogramme.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Grundsätzliches Ziel der Verwaltung ist es diesen kompakten Zustandsbericht fortzuführen und beschließen zu lassen, da hierbei sowohl die gesamtheitliche Entwicklung des Zustandes der Brücken und Ingenieurbauwerke in Erlangen als auch Konzepte und konkrete Maßnahmen übersichtlich dargestellt werden.

Leider ist dies in den letzten Jahren nicht möglich gewesen, da auch im Fachbereich Konstruktiver Ingenieurbau personelle Leerstände zu verzeichnen sind und gleichzeitig aber auch die Aufgaben insbesondere im Sinne der Amtshilfe (Bergkirchweih, Sanierung Steinforstgraben) zugenommen haben. In dieser Lage wurde im Rahmen der Priorisierung von Aufgaben den vordringlichen und laufenden Aufgaben der Vorzug gegeben. Anträge zum Stellenplan, um diesem Zustand entgegen zu wirken, wurden gestellt.

Die Belange der Radwege werden bei den jeweiligen Sanierungsplanungen ebenso wie weitere Belange des Mobilitätsplanes im Rahmen der üblichen Planungsabstimmung berücksichtigt.  

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die Verwaltung ist weiterhin bestrebt dieses wichtige und informative Instrument zu bearbeiten       und fortzusetzen, kann derzeit aber in der aktuellen personellen Lage und unter Berücksichti-
      gung der anstehenden Aufgaben dies nicht umzusetzen.
      Die Durchführung der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076, die Auswertung und die Identifizie-
      rung von Maßnahmen erfolgt jedoch weiterhin.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        ödp-Fraktionsantrag - Zustand der Erlanger Brücken; Sanierungsplan,
                        Radwege über  Brücken