Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2020
des Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13)
Vorlage
13/065/2021
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2020 des Amtes 13 i.H.v. 0,00 EUR und dem vorgesehenen Übertrag von 0,00 EUR wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung des Budgetübertrages 2020 i.H.v. 0,00 EUR und der Mittel in der Budgetrücklage des Amtes von 11.184,02 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Übertrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit der Möglichkeit, 30 % des positiven Budgetergebnisses für sinnvolle Aufgaben des nächsten Jahres verwenden zu können, soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt und anerkannt werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2020 des Amtes 13 beträgt

0,00

 

(2019: -70.563,83 EUR, 2018: -24.662,72 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2020 haben betragen

 

für das 1.Halbjahr

16.920,76

 

 

für das 2.Halbjahr

0,00

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

16.920,76

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2020 wurden übertragen

3.729,27

 

(2019: 10.000,12 EUR, 2018: 0,00 EUR)

 

 

 


 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:

 

Es bestanden Corona-bedingte Mehrwendungen für die Anmietung von Sitzungsräumen (31.903,88 €) sowie für technische Dienstleistungen (42.315,80 €). Der Sicherheitsdienst für das Rathaus wg. der Corona-Pandemie hat das Budget des Amtes 13 zusätzlich mit 98.181,58 € belastet.

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2020 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden:

 

Aufgrund der Pandemiesituation konnten Teile des Arbeitsprogramms nicht durchgeführt werden,
zum Beispiel (vgl. auch Vorlage 13/021/2020 im HFPA am 16.09.2020):
           Empfang anlässlich konstituierender Sitzung des Erlanger Stadtrates

           Eröffnungsveranstaltung der Erlanger Bergkirchweih

           Veranstaltungen anlässlich 75. Jahrestag Kriegsende in Erlangen und Wladimir

           Aktivitäten der/Austausch mit den Partnerstädten/Patenstädten sowohl in Erlangen
             als auch vor Ort

           Zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen der Woche gegen Rassismus

Folgende Maßnahmen konnten aufgrund Corona nicht im geplanten Umfang durchgeführt werden:

           Vielfaltskonferenz

           Feier anlässlich 10 Jahre Begleiter

           Sprachförderprogramm Deutsch-Offensive und Wild: Installation eines Runden Tisches,
             Evaluation der Kurse, Besichtigung von außerschulischen Lernorten

           Weiterentwicklung des Forums Behinderter Menschen

Folgende Maßnahmen mussten auf das Jahr 2021 verschoben werden:

           Entwicklung und Umsetzung eines Corporate Designs für die Stadt Erlangen

           Begleitung der Konzeption und Umsetzung des Relaunchs von erlangen.de
             (Federführung eGov)

           Verschiedene Delegationsreisen/Austausch mit Partnerstädten

           Lange Nacht der Demokratie

Im Arbeitsprogramm 2021 wird eine entsprechende Fortschreibung der Arbeitsschwerpunkte
vorgenommen.

2.3

Der vorgesehene Übertragungsvorschlag ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.

 

 

2.4

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 13 im Jahr 2020

 

Stand am 01.01.2020

0,00

 

Entnahmen 2020 aufgrund Fachausschussbeschluss vom

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche Entnahme

 

 

für

 

 

 

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

0,00

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2020

 

 

Gutschrift 1. Halbjahr

0,00

 

 

Gutschrift 2. Halbjahr

11.184,02

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

+11.184,02

 

= gegenwärtiger Rücklagenstand

 

11.184,02

 

 

 

 

2.5

Folgende Verwendung der künftigen Budgetergebnisrücklage ist geplant:

 

 

Gegenwärtiger Rücklagenstand

11.184,02

 

 

zuzüglich Budgetübertrag 2020

0,00

 

 

= künftiger Rücklagenstand

11.184,02

 

Geplante Verwendung:

 

 

2.5.1

Umsetzung Corporate Design

10.000,00

 

2.5.2

Budgetrücklage für Notfälle

1.184,02

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

  ja, positiv*

  ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

   ja*

   nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 11.184,02 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2020)

 


Anlagen:        Budgetabrechnung 2020
                        Sonderrücklage Budgetergebnis