Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag Nr. 044/2021 der Klimaliste Erlangen vom 15.02.2021 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Die Klimaliste Erlangen beantragt die Erarbeitung eines Konzepts zur Umgestaltung des Theaterplatzes zu einer repräsentativen Grünanlage. Ziel ist der Rückbau der Auto-Stellplätze und eine großflächige Entsiegelung, Renaturierung und Begrünung des Theaterplatzes. Darüber hinaus beantragt die Klimaliste Erlangen die Durchführung eines Ideenwettbewerbs unter Beteiligung der Bürger*innen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Im Frühjahr 2014 wurde das Thema einer Neugestaltung des Theaterplatzes bereits durch einen Vortrag der Verwaltung im Rahmen der „Altstadtdialogie“ angestoßen. Zur weiteren Diskussion um die Art und Weise der Umgestaltung des Theaterplatzes fand am 28.04.2015 ein Bürgerworkshop im Redoutensaal statt, zu dem der Oberbürgermeister und das Referat für Planen und Bauen alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen hatten.
Im Rahmen dieses Workshop wurden verschiedene Varianten – Parkplatz, Tiefgarage, grüner Platz, Kindergartenstandort sowie Erweiterung Theater oder Kunstmuseum besprochen und diskutiert. Das Ergebnis war aber, dass es zu keinem konsenziellem Ziel, welches umgesetzt werden soll, gekommen ist.

      Gegenwärtig laufen durch die Verwaltung planerische Aktivitäten zum Zollhausplatz, Egidienplatz, Rudeltplatz und zur Odenwaldallee / Büchenbacher Anlage.

Darüber hinaus hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 26.11.2020 den Fahrplan „Klima-Aufbruch“ in Erlangen (Beschluss Nr. 31/040/2020) einschließlich der Klima-Maßnahmen in Anlage 2 „Klima-Aufbruch in Erlangen – Sofortmaßnahmen für die Gesamtstadt“ beschlossen: Die Maßnahme „L1: Entsiegelung von städtischen Plätzen“ sieht die Erarbeitung einer Prioritätenliste durch die Verwaltung vor, welche städtischen Plätze im Zuge einer Um- und Neugestaltung ganz oder teilweise entsiegelt werden können.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Wie in der Mitteilung zur Kenntnis (Vorlagennummer 611/042/2021) beschrieben, wird folgendes Vorgehen verfolgt:

Die Verwaltung hat mit einer Bestandaufnahme und Kategorisierung der städtischen Plätze begonnen und erarbeitet im Anschluss eine Prioritätenliste, welche Plätze im Zuge einer Um- bzw. Neugestaltung ganz oder teilweise entsiegelt werden können.

Die Liste wird u.a. den Besiktas- und Rathausplatz, den Kurt-Eisner-Platz, den Herdegenplatz, aber auch weitere Plätze im Erlanger Stadtgebiet beinhalten (siehe hierzu u.a. die Beschlüsse des UVPA in den Sitzungen 19.01.2021/17.11.2020 zu den Anträgen der FDP Nr. 398/2020 vom 05.11.2020 und der Klimaliste Erlangen Nr. 296/2020 vom 12.10.2020).

      Unter Federführung der Abteilung Stadtplanung wird eine Arbeitsgruppe innerhalb der Verwaltung diese Prioritätenliste erarbeiten. In einer ersten Phase, welche zum derzeitigen Stand bis zur Sommerpause reichen wird, sollen alle Plätze im Stadtgebiet identifiziert werden, die Berücksichtigung in dieser Liste finden sollen.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

1. Fraktionsantrag Nr. 044/2021 der Klimaliste Erlangen: Umgestaltung Theaterplatz zu einer repräsentativen Grünanlage - Rückbau der Auto-Stellplätze, Entsiegelung sowie umfassende Begrünung und Renaturierung