Antrag der FDP Nr. 019/2021
Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis
genommen.
Der Antrag der FDP Nr. 019/2021 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die FPD beantragt, dass der Stadtrat beschließt, den Studierenden der FAU für das laufende Wintersemester die Kosten für das Semesterticket zurück zu erstatten sowie für das kommende Sommersemester zu erlassen.
Zur Begründung wird angeführt, dass viele Studierende in Zeiten der Corona-Krise auf Grund des Wegfalls der typischen Studierenden-Jobs, etwa in der Gastronomie, ohnehin in finanziellen Nöten sind. Das Semesterticket wird für eine Leistung erhoben, die von den allermeisten Studierenden auf Grund der online stattfindenden Lehre nicht in Anspruch genommen werden kann.
2. Programme
/ Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Der VGN wurde über die Erlanger Stadtwerke, Stadtverkehr, als für Tarife zuständiges Gremium um eine Stellungnahme gebeten. Dies Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.
3. Prozesse
und Strukturen
(Wie
sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
Eine Erstattung der Gebühren für das Semesterticket ist somit nicht möglich.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative
Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption
nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen
werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche
Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag Nr. 019/2021 der FDP
Antwortschreiben des VGN