Betreff
Wechsel im SGB II Beirat
Vorlage
55/019/2021
Aktenzeichen
Amt 55
Art
Beschlussvorlage

Herr Frank Höppel wird mit sofortiger Wirkung als Vertreter der ÖDP Fraktion in den SGB II Beirat berufen.

Frau Fabiana Girstenbrei vertritt künftig die Ausschussgemeinschaft Erlanger Linke/Klimaliste Erlangen im SGB II Beirat.

1.   Ergebnis/Wirkungen

Durch den Austritt von Frau Susanne Lender-Cassens aus der Grünen/Grüne Liste-Fraktion sowie der Bildung der Ausschussgemeinschaft Erlanger Linke/Klimaliste Erlangen hat sich das Stärkenverhältnis im Stadtrat verändert. Dies hat auch Folgen für die Besetzung des SGB II-Beirats, in der jede Stadtratsfraktion und Ausschussgemeinschaft einen Sitz innehat:

 

Die Stadtratsfraktion ÖDP erhält einen eigenen Sitz im SGB II-Beirat und schlägt hierfür Herrn Frank Höppel vor. Frau Fabiana Girstenbrei soll künftig die neue Ausschussgemeinschaft Erlanger Linke/Klimaliste im SGB II-Beirat vertreten.

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2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
Die gemäß Geschäftsordnung des SGB II-Beirats zu beteiligenden Organisationen bestimmen nach eigenem Ermessen über den oder die in den SGB II-Beirat zu entsendenden Vertreter. Die formale Berufung erfolgt durch Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses.

3.   Prozesse und Strukturen

 

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

X             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

      Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

x                werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden