Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag Nr. 398/2020 der FDP Stadträte vom 5. November 2020 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die FDP-Stadträte beantragen die Vorlage eines Konzeptes zur Neugestaltung des Besiktas- und Rathaus-Platzes zur Steigerung der Attraktivität und zur Anpassung an den Klimawandel durch die Verwaltung.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Gegenwärtig laufen durch die Verwaltung planerische Aktivitäten zum Zollhausplatz, Egidienplatz, Rudeltplatz und zur Odenwaldallee / Büchenbacher Anlage.

Mit einer Um- und Neugestaltung des Besiktas- und Rathaus-Platzes hat sich auch bereits der UVPA hat in seiner Sitzung vom 17.11.2020 (Beschluss Nr. 611/017/2020) mit dem Ergebnis befasst, dass diese nicht im Jahr 2021 erfolgen soll.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Darüber hinaus hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 26.11.2020 den Fahrplan „Klima-Auf­bruch“ in Erlangen (Beschluss Nr. 31/040/2020) einschließlich der Klima-Maßnahmen in Anlage 2 „Klima-Aufbruch in Erlangen – Sofortmaßnahmen für die Gesamtstadt“ beschlossen: Die Maßnahme „L1: Entsiegelung von städtischen Plätzen“ sieht die Erarbeitung einer Prioritätenliste durch die Verwaltung vor, welche städtischen Plätze im Zuge einer Um- und Neugestaltung ganz oder teilweise entsiegelt werden können.

Neben dem Besiktas- und Rathaus-Platz werden aus Sicht der Verwaltung u.a. auch der Kurt-Eisner-Platz sowie der Herdegen-Platz in Frauenaurach Gegenstand der Betrachtungen zu dieser Liste sein. 

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag der FDP-Stadträte Nr. 398/2020