Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der Klimaliste Nr. 296/2020 vom 12.10.2020 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Klimaliste beantragt die Planung und Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen, insbesondere der großen Plätze wie Rathausplatz, Besiktasplatz oder Martin-Luther-Platz ab dem 2021.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die personellen Ressourcen des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung sind mit den bereits beschlossenen Planungen und Projekten (u.a. Zollhausplatz, Egidienplatz, Rudeltplatz) vollständig ausgelastet. Die Abbildung dieser Aufgabe im Arbeitsprogramm 2021 erfordert demnach eine veränderte Prioritätensetzung oder zusätzliche personelle und ggf. finanzielle Ressourcen, nachdem die Planungen zum Zollhausplatz, Egidienplatz, Odenwaldallee und Rudeltplatz gegenwärtig einen weitergehenden Sachstand als die im Antrag aufgeführten Plätze erreicht haben.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:       
Antrag der Klimaliste Nr. 296/2020