Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der Grünen Liste Stadtratsfraktion Nr. 331/2020 vom 13.10.2020 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Grüne Liste Stadtratsfraktion beantragt die Durchführung der Beteiligung von Einwohner*innen durch geeignete Formate vor der konkreten Planung und Umsetzung von Projekten und Maßnahmen, um die Stadtgesellschaft auf den Weg in eine klimaneutrale Zukunft mitzunehmen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Öffentlichkeitsbeteiligung ist stets ein immanenter Bestandteil aller Planungen, Projekte und Maßnahmen auf allen Maßstabsebenen und Planungs- bzw. Umsetzungsphasen.

Die Fachbereiche und –dienststellen im Referat VI (24, 61, 66, PET) führen diese in je nach Aufgabe spezifischen Formaten durch. Die Bandbreite umfasst diesbezüglich Workshops mit der betroffenen Nachbarschaft, Stadtteilspaziergänge, Informationsveranstaltungen, Internet basierte Formate und vieles mehr. Bei Bedarf erfolgt auch in Kooperation mit weiteren Dienststellen der Verwaltung eine proaktive, aufsuchende Öffentlichkeitsbeteiligung.

Aus Sicht der Verwaltung besteht darüber hinaus kein Bedarf für eine noch weitergehende Öffentlichkeitsbeteiligung, die keinen konkreten Bezug und Anlass zu einer Planung, eines Projektes oder sonstige Maßnahme aufweist.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:       

Antrag der Grünen Liste Stadtratsfraktion Nr. 331/2020