Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen um
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Kostenstelle 205102 |
Produkt 55110010 |
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Sachkonto 545501 |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme
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Kostenstelle 230090 Allgemeine Kostenstelle Amt 23 |
in Höhe
von |
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Finanzmanagement |
Privatrechtliche
Leistungsentgelte |
1. Ressourcen
Zur Durchführung der Maßnahme Bodenverbesserungsmaßnahmen an Bestandsbäumen sind nachfolgende Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den
Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0 € |
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Im
Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
0 € |
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Es stehen
Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
0 € |
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Bisherige
Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe
von 40.000 €, die jedoch in 2019 nicht verwendet werden konnten (siehe hierzu
unter Punkt 4) |
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Summe der
bereits vorhandenen Mittel |
0 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf
(inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
40.000€ |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig für die Auftragsvergabe im Jahr 2020
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Im Frühjahr 2019 mussten auf dem Bergkirchweihgelände 25 Bäume entfernt werden, da aufgrund mangelnder Standsicherheit und der öffentlichen Zugänglichkeit Gefahr in Verzug herrschte. Am 14.5.2019 wurden die Baumfällungen im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss/ Werkausschuss EB 77 behandelt (Vorlagennummer EB77/040/2019). Laut Punkt 10 des Sachberichts wurden im Herbst Ersatzpflanzungen für die durchgeführten Fällungen umgesetzt.
Zur Verbesserung der Vitalität des verbliebenen Baumbestandes sind im Bereich zwischen der Ochsenbraterei des Entla’s Keller und der T-Kreuzung Bergstraße im April 2020 Bodenverbesserungen durchgeführt worden. Es erfolgte eine flächendeckende Lockerung der verdichteten oberen Bodenschicht. Anschließend wurden Bodenhilfsstoffe und Langzeitdünger eingearbeitet und abschließend noch eine Humusschicht aufgebracht, welche für zusätzlichen Nährstoffeintrag im Boden sorgt.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu
erzielen?)
Die Deckung erfolgt mit Mehrerträgen aus
einer Dienstbarkeit. Da die Einräumung von Dienstbarkeiten und die Höhe der
daraus resultierenden Einnahmen in der Regel nicht planbar sind, konnten in
2020 Mehreinnahmen generiert werden.
4. Prozesse und Strukturen
Für die
Durchführung der Bodenverbesserungsmaßnahmen ist eine Mittelbereitstellung für
den laufenden Zuschuss nötig. Aus vergabetechnischen Gründen konnten die Mittel
erst Anfang 2020 gebunden und umgesetzt werden, die bereits bewilligten Mittel
(40.000 €) aus der Vorlagennummer 773/054/2019 konnten nicht verwendet werden.
Anlagen: