Der Bericht der Verwaltung wir zur Kenntnis genommen.

Hiermit ist der Dringlichkeitsantrag Grüne Liste Nr. 131/2020 Baumpflanzung Hofmannstraße und Paulistraße zu Baumpflanzungen bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Es wird beantragt, dass:

-       im Bereich der Hofmannstraße die bestehende Planung geändert und die Pflanzung von Straßenbäumen vorgesehen und ergänzt wird

-       auch im Bereich der Paulistraße Baumpflanzungen vorgesehen werden und die vorhandene Planung korrigiert und ergänzt wird

Zu Straßenbäume in der Hofmannstraße:

Entsprechend des UVPA-Beschlusses Nr. 613/267/2019 vom 19.11.2019 sind aufgrund des Leitungsbestandes Baumpflanzungen innerhalb des Ausbaubereiches auch nach intensiver Prüfung  leider nicht möglich.

Zu Straßenbäume in der Paulistraße (westlicher Bereich):                                                                          Wie bereits aus den Reihen des Stadtrates und im Rahmen der Anliegerbeteiligung angeregt, prüft die Verwaltung auch vor dem Hintergrund von Klimanotstand und Klimaanpassung erneut die Möglichkeit von Baumpflanzungen in der Paulistraße (westlicher Abschnitt) hinsichtlich des Leitungsbestands der Ver- und Entsorgung, aber auch hinsichtlich der Hausanschlussleitungen. Ohne die Verlegung von Sparten, werden Baumpflanzungen nicht möglich sein. Das Prüfergebnis sowie der geschätzte finanzielle Aufwand für evtl. Leitungsumverlegungen werden im Rahmen des DABau-Beschlusses Entwurfsplanung im Herbst 2020 aufgezeigt werden.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:

2020-07-14 Fraktionsantrag GL 131-2020 Baumpflanzungen