Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag Nr. 135/2019 ist hiermit abschließend bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Fraktionsantrag 135/2019 beantragt die CSU-Stadtratsfraktion die Einberufung eines Forums „Masterplan für Erlangen“. Eine „Weiterentwicklung der Stadt“ könne es nur geben, „wenn es eine breite Zustimmung zu einem integrierten Gesamtkonzept in der Erlanger Bürgerschaft gibt.“ Im Zuge dessen könnten ein neuer Flächennutzungsplan und ein „Masterplan“ aufgestellt werden. Der Begriff „Masterplan“ wird im Folgenden als „Stadtentwicklungskonzept“ verstanden.

Das grundlegende formelle Instrument der Stadt- und Raumplanung ist der Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2003. Er bildet – zusammen mit den Bebauungsplänen – das Fundament für die geordnete Planung und Entwicklung einer Stadt. Darüber hinaus existiert eine Vielzahl informeller Planungen der Stadt. Ein Stadtentwicklungskonzept ist ebenfalls ein informelles Planungsinstrument. Stadtentwicklungskonzepte beinhalten in der Regel eine Analyse, die Identifikation von Handlungsfeldern und Maßnahmen sowie die Entwicklung einer Gesamtstrategie.

Städte unterliegenden stetigem Wandel. Ihre Entwicklung ist niemals beendet, sondern verläuft kontinuierlich und dauerhaft. Neue Entwicklungen führen zu veränderten Situationen, die sich auf die Stadtentwicklung auswirken. Stadtentwicklung muss daher zu jedem Zeitpunkt in der Lage sein, flexibel auf Entwicklungen zu reagieren.

Erlangen ist eine prosperierende Stadt, die für viele Menschen und Unternehmen sehr attraktiv ist. Ziel der Stadtverwaltung ist es, diese Prosperität zu bewahren und auszubauen, die Entwicklung der Stadt dabei aktiv und positiv zu steuern und inhärente Zielkonflikte zu minimieren. Erlangen steht dabei, wie viele andere Städte in Deutschland auch, vor großen Herausforderungen, wie zum Beispiel die Sanierung der Infrastruktur, der Umgang mit Flächenknappheit, die Bekämpfung des Klimawandels, die Verkehrsprobleme in verdichteten Ballungsräumen, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder die Auswirkungen des demografischen Wandels.

Darüber hinaus hat in Erlangen, ausgelöst durch den Bau des Siemens Campus, ein spezifischer Transformationsprozess begonnen, der weite Teile der Stadt betrifft. Auf dem Areal des heutigen, weitgehend unzugänglichen Forschungsgeländes entsteht ein offener Stadtteil, der künftig neben Siemens auch weiteren Akteuren aus Wissenschaft und anwendungsorientierter Forschung Platz bieten wird. Durch den Umzug von Siemens auf den Campus werden bisher von Siemens genutzte Gebäude in der Innenstadt frei, für die es Nachnutzungen zu finden gilt. Mit dem Ankauf des Himbeerpalasts und weiteren Entwicklungen ist hier eine umfassende universitäre Nutzung durch die Philosophische Fakultät vorgezeichnet. Diese wiederum kann dann ihre teilweise maroden Gebäude in der nordöstlichen Innenstadt freimachen, so dass sich dort das Universitätsklinikum ansiedeln kann. Alle Entwicklungen wirken sich direkt und indirekt auf den Stadtraum aus.

Mit diesen Veränderungen beschäftigte sich die Stadt 2015 und 2016 im Wettbewerb Zukunftsstadt. In verschiedenen Workshops diskutierten Bürgerinnen und Bürger, Stakeholder, Politik und Stadtverwaltung darüber, wie Erlangen diese Veränderungen nachhaltig gestalten kann. Das Ergebnis war eine Darstellung („Vision“) unter dem Titel „Stadt Verwandlung Leben“, die unter anderem die Themenfelder Wohnen, Mobilität, Grün in der Stadt und Zusammenhalt adressierte (siehe Anlage 1, vgl. Vorlage 13/123/2016). Am Beginn des umfassenden Transformationsprozesses hat somit ein intensiver Diskurs in der Stadtgesellschaft darüber stattgefunden, wie und wohin sich Erlangen entwickeln soll.

Im Rahmen des Wettbewerbs erarbeiteten Stadtverwaltung, Politik, Stakeholder und Bürgerinnen und Bürger das Leitbild „Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen“, das im Mai 2016 beschlossen wurde und seitdem die Grundlage für die Stadt darstellt, die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gestaltung der Stadt einzubeziehen (vgl. Vorlage 13/109/2016). Die Stadt hat in diesem Sinne neue, moderne Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen, um die Erlangerinnen und Erlanger bei der Gestaltung der Zukunft der Stadt noch stärker einzubinden. Die Ortsbeiräte wurden um die Stadtteilbeiräte ergänzt, so dass die Bürgerinnen und Bürger nun flächendeckend in ihren Stadtteilen mitgestalten können. Mit der Vorhabenliste hat die Stadt zudem ein Instrument eingerichtet, welches frühzeitig und transparent über alle wesentlichen Planungen und Vorhaben der Stadt informiert. Das interaktive Auswahlmenu ermöglicht dabei eine zielgenaue Nutzerführung zu einzelnen Stadtteilen oder Themen. Mit Vorlage 13/312/2019 hat der HFPA beschlossen, die Darstellung der Vorhabenliste online zu optimieren und eine Überblicksfunktion über übergreifende Themenfelder einzurichten. Dazu schlägt Amt 13 vor:

·         Mobilität – stadtverträglich und klimafreundlich

·         Wohnen – attraktiv und bezahlbar

·         Klima, Umwelt und Gesundheit – nachhaltig und bewusst

·         Wirtschaft und Wissenschaft – wettbewerbsfähig und zukunftsorientiert

·         Familie, Kultur und Freizeit – lebenswert und vielfältig

·         Schule und Bildung - lebendig und zukunftsweisend

·         Stadtgemeinschaft – solidarisch und engagiert

Zur Umsetzung des Leitbilds wird im Stadtrat regelmäßig berichtet.

Die Stadt hat in den vergangenen Jahren, beginnend teilweise schon vor 2014 und in vielen Fällen mit großer Mehrheit im Stadtrat, in wichtigen kommunalen Handlungsfeldern detaillierte Strategien für die kommenden Jahrzehnte erarbeitet. Teilweise sind sie fertiggestellt und bereits Basis kommunalen Handelns, teilweise sind sie in Erarbeitung. Die Verwaltung legt dabei einen Schwerpunkt auf interdisziplinäres und ämterübergreifendes Arbeiten, um die Konzepte zielgerichtet und aufeinander abgestimmt an die Herausforderungen unserer Stadt anzupassen und dabei ein Höchstmaß an Partizipation zu verwirklichen. Eine Vielzahl der Konzepte wurde und wird unter Einbindung externer Akteure und von Bürgerinnen und Bürger erarbeitet, so dass eine hohe Verbindlichkeit angenommen werden kann.

Ausgewählte Strategien im Überblick

Die nachfolgende Tabelle bietet ohne Anspruch auf Vollständigkeit einen Überblick über aktuelle Strategien und Handlungskonzepte der Stadtverwaltung. In ausgewählten Prozessen ist auch die stattgefundene Beteiligung dargestellt. Die Spalte „Jahr“ markiert den Beginn der Erarbeitung (ggf. den initialen Stadtratsbeschluss) oder das Jahr der Verabschiedung durch den Stadtrat.

Mit Siemens, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und dem Universitätsklinikum verfügen auch wesentliche Dritte über Rahmenplanungen oder erarbeiten diese. Masterpläne sind in Zusammenarbeit mit Stadtverwaltung und Stadtrat u.a. entstanden für den Siemens Campus, das Uni-Südgelände, die Universität in der Innenstadt und das Universitätsklinikum.

Übergeordnete Prozesse mit einem hohen Grad an Abstraktion haben Grenzen. Die Zahl der Menschen, die sich beteiligen, wächst mit Betroffenheit. Abstrakte Themendiskussionen erreichen nur einen ganz bestimmten, kleinen Ausschnitt interessierter Bevölkerung mit Auswirkungen auf die Repräsentativität der Ergebnisse. Konsensfähige Konzepte werden abstrakt erreicht, helfen aber im konkreten Konfliktfall nur bedingt weiter.

Ein klassisches Stadtentwicklungskonzept zu entwickeln dauert mehrere Jahre. Der finanzielle, personelle und zeitliche Aufwand solcher Prozesse ist hoch. Im Wettbewerb Zukunftsstadt wurde 2015 und 2016 die Frage, wie sich Erlangen entwickeln soll, umfassend und doch effizient diskutiert und das Leitbild „Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen“ entwickelt. Darüber hinaus sind in allen wichtigen kommunalen Handlungsfeldern detaillierte Strategien für die kommenden Jahrzehnte erarbeitet worden. In der Summe verfügt die Stadt damit über ein vielseitiges und ausdifferenziertes Instrumentarium an Zukunftskonzepten, welche Steuerungswirkung für das Handeln der Verwaltung haben und welche die Verwaltung in die Lage versetzen, die Herausforderungen, vor denen Erlangen steht, zu gestalten und dabei flexibel auf Entwicklungen zu reagieren. Vor diesem Hintergrund wird nicht empfohlen, zum jetzigen Zeitpunkt einen weiteren Gesamtprozess zu initiieren.

Grundsätzlich wird weiterhin von einem Konsens für die 2016 gefundenen Ziele ausgegangen. Wie dargestellt unterliegen Städte aber einem ständigen Wandel, dem es flexibel zu begegnen gilt. Ein sinnvoller nächster Schritt könnte daher sein, zunächst die Inhalte der 2015/2016 erarbeiteten Darstellung „Stadt Verwandlung Leben“ beginnend ab dem Jahr 2020 unter Einbeziehung relevanter Akteure zu überprüfen und in geeigneter Form fortzuschreiben. Die Arbeiten des Vereins „Heimat Erhalten“ können dabei ebenso einfließen wie Ideen neu hinzugekommener Akteure wie „Fridays for Future“.

Anlagen:             Zukunftsstadt Erlangen Phase 1 Vision

                               CSU-Fraktionsantrag 135/2019