Die Stadt Erlangen schlägt vor, den Satzungstext der Stadt Nürnberg zu übernehmen und zeitnah den Erlass einer Satzung vorzulegen.

Der Antrag der Erlanger Linke Nr. 289/2019 ist hiermit bearbeitet.

Sachbericht

Der Text der Satzung der Stadt Nürnberg ist als Anlage 2 beigefügt.

Inhaltlich wären keine Änderungen veranlasst. Dieser Entwurf soll rechtlich geprüft werden und in den nächsten Stadtrat der Text für die Satzung der Stadt Erlangen zur Beschlussfassung eingebracht werden.

Darüber hinaus wird auf den Beschluss des UVPA zur Vorlage 611/291/2019 vom 23.07.2019 verwiesen.

Anlagen:        Anlage 1: Fraktionsantrag Nr. 289/2019 der Erlanger Linke

                        Anlage 2: Text der Satzung der Stadt Nürnberg