Der Sachbericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Von einer Veröffentlichung des Haushalts der Stadt Erlangen auf www.OffenerHaushalt.de wird Abstand genommen.

Der Antrag Nr. 163/2019 ist damit bearbeitet.

Aus der Sicht der Kämmerei kann eine Veröffentlichung des Haushalts der Stadt Erlangen auf der Plattform www.OffenerHaushalt.de nicht befürwortet werden. Zum einen fehlen die personellen Ressourcen, die Haushaltsdaten in dem für die Plattform erforderlichen Datenformat zur Verfügung zu stellen und zu pflegen. Zum anderen – und viel wichtiger - ist nach Einschätzung der Stadtkämmerei die Plattform in ihrer derzeitigen Erscheinungsform nicht das Medium, um das Verständnis des Haushaltsprozesses vor allem auf kommunaler Ebene nachhaltig fördern zu können.

Die website www.OffenerHaushalt.de wird lt. Impressum vom gemeinnützigen Verein Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. betrieben. Für Bayern sind lediglich die Haushaltsdaten der Städte Nürnberg, Fürth, München und Gilching für das Haushaltsjahr 2018 veröffentlicht. Eine Aktualisierung der Daten für das aktuelle Haushaltsjahr 2019 hat schon nicht mehr stattgefunden!

Ob die Veröffentlichung der Haushaltsdaten tatsächlich ein Service der genannten Städte war, muss an dieser Stelle offenbleiben, da die Daten grundsätzlich von jedermann eingepflegt werden können. Datenauswahl und Aktualität der Daten auf der Plattform lassen den Aufwand der Datenbereitstellung und Datenpflege durch die Kämmerei jedenfalls als nicht gerechtfertigt und zielführend erscheinen.

Als Beitrag zum besseren Verständnis des Haushaltsplanes könnte sich die Kämmerei vorstellen, analog zu den „Stadtfinanzen kompakt“, die anlässlich der Vorlage der Jahresrechnung erstellt werden, eine Veröffentlichung in der Art „Haushaltsdaten kompakt“ für die website www.erlangen.de zu erstellen, in der kurz und prägnant auf die Schwerpunkte des aktuellen Haushaltsplanes eingegangen wird, um so das Interesse für den städtischen Haushalt zu wecken.

Anlagen: Antrag der Erlanger Linke Nr. 163/2019