Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag 275/2019 der Grünen Liste ist hiermit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit dem Hintergrund einer verbesserten Erreichbarkeit der nördlichen Altstadt und der Universitätskliniken wurde mit dem Beschluss 613/211/2018 die Planung einer City-Linie beschlossen. Der Betrieb ist auch aufgrund der infrastrukturellen Rahmenbedingungen (Unterführung Fuchsengarten) mit Kleinbussen vorgesehen, die elektrisch angetrieben werden. Wie bereits in der Vorlage 613/260/2019 berichtet, haben die ESTW hierzu eine Projektskizze als notwendige Vorstufe eines Förderantrages zur Beschaffung von Elektrokleinbussen Ende April dieses Jahres eingereicht. Auf Nachfrage wurde jetzt vom Projektträger am 26. September 2019 mitgeteilt, dass das Auswahlverfahren noch nicht abgeschlossen sei und daher noch keine konkrete Antwort zu der Projektskizze der ESTW gegeben werden könne.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Durch den aktuellen Fahrpersonalmangel ist ein Probebetrieb frühestens im Herbst 2020 möglich. Wie in der Vorlage 613/276/2019 beschrieben, schlägt die Verwaltung hierbei eine kostenlose Innenstadtzone für den ÖPNV sowie einen probeweisen Betrieb der City-Linie zwischen Hauptbahnhof und Zollhaus während der Adventssamstage vor.

Ziel ist es, die kostenlose Innenstadtzone und die City-Linie ganzjährig während der gesamten Woche anzubieten, gegebenenfalls auf Probe.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Für das Linienkonzept ist darüber hinaus in der ersten Jahreshälfte 2020 eine öffentliche Abstimmung mit Interessensverbänden geplant (IHK, Einzelhandelsverband etc.).

Die Verwaltung wird im Ausschuss über die weiteren Planungsschritte und bei neuer Sachlage berichten.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:       

Antrag 275/2019 der Grünen Liste