Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufstellung von Sitzbänken in der Innenstadt wie dargestellt in den folgenden Jahren umzusetzen.
Die erforderlichen Mittel für Sitzbänke, die nicht über Gesamtmaßnahmen abgedeckt sind, sind entsprechend der Zuständigkeiten (EB77 und Amt 66) in die Haushaltberatungen einzubringen.
Die Deckung erfolgt aus der Budgetrücklage des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung. Der Verwendungsbeschluss des UVPA vom 14.05.2019 wird insoweit (betr. Nr. 2.5.9 und 2.5.10) geändert.
Der Antrag der SPD-Fraktion 205/2019 zum Arbeitsprogramm Amt 61/EB77 Sitzgelegenheiten in der Innenstadt und Gesamtstadt und der Antrag der Bündnis 90, Die Grünen/ Grüne Liste Stadtratsfraktion Nr. 271/2019 sind damit abschließend bearbeitet.
- In der UVPA-Sitzung am 24.09.2019 wurde ein Plan mit vorhandenen
und zukünftig möglichen Sitzbänken als MzK (Vorlage 610.3/069/2019/1)
vorgestellt.
Von den vorgeschlagenen Standorten zur Aufstellung weiterer Sitzmöbel
können im Jahr 2020 (möglichst im ersten Halbjahr) folgende Standorte
realisiert werden, wenn die erforderlichen Mittel in der Höhe von 42.000 € (18 Sitzbänke als
Seniorenbänke aus Holz oder Metallbänke inkl. 8 Abfallbehälter) hierzu bei
EB77 und Amt 66 bereitgestellt werden:
-
zehn Sitzbänke entlang der
Schwabach plus 5 Abfallbehälter
(EB77)
-
zwei zusätzliche Sitzbänke auf dem
Schlossplatz (Amt 66)
-
zwei neue Sitzbänke am Kurt-Eisner-Platz plus
1 Abfallbehälter (Amt 66)
-
vier neue Sitzbänke nördlich der
Henkestraße plus 2 Abfallbehälter (Amt
66)
Weitere Standorte zur Aufstellung
von Sitzmöbeln sollen im Zusammenhang mit der jewei-
ligen Gesamtmaßnahem
voraussichtlich ab 2020 und folgende Jahre erfolgen:
-
neue Sitzbänke im Eingangsbereich
E-Werk
finanziert über
Gesamtmaßnahme GME
-
neue Sitzbänke am Gerbereitunnel
finanziert im Zusammenhang mit der
Baumaßnahme Gerbereitunnel und Paulistraße/Westliche Stadtmauerstraße bis 2022
bei 66
-
Sitzbänke in der Raumerstraße/am KUBIC
finanziert im Zusammenhang mit bzw. nach der Baumaßnahme KuBiC über GME
-
Zollhausplatz
finanziert im
Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Klimaplatz“ ab 2021
-
Sitzbänke
Bismarckstraße/Lorlebergplatz
finanziert im
Zusammenhang mit der Baumaßnahme Bismarckstraße frühestens ab 2023
Die personellen Ressourcen des
Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie des EB77 sind mit bereits
beschlossenen Planungen und Projekten vollständig ausgelastet. Daher ist eine
Überprüfung des gesamten Stadtgebietes zu weiteren Sitzmöglichkeiten derzeit
nicht möglich.
Die Abbildung dieser Aufgabe im Arbeitsprogramm 2020 erforderte demnach eine veränderte Prioritätensetzung oder zusätzliche personelle Ressourcen.
Die Deckung erfolgt aus der Budgetrücklage des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung. Der Verwendungsbeschluss des UVPA vom 14.05.2019 wird insoweit geändert:
Nr. 2.5.9 Neukonzeptionierung Parkgebührenerhebung (10.201,37 € komplett)
Nr. 2.5.10 Maßnahmen zur Verbesserung der Büroraumsituation und Einrichtung (31.798,63 € von 40.000 €)
2. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung
des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ 25.000 € 17.000 |
bei IPNr.: 551.K588 – Aufbauten an Grünanlagen (EB 77) bei IPNr.:
541.K.359-Stadtmöblierung (Amt 66) |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ 1.300 / Jahr |
bei Sachkonto: EB77 |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden in der Budgetrücklage Amt 61
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Anlage 1: Antrag Nr. 205/2019
Anlage 2: Antrag Nr. 271/2109