Die Belange zur Verbesserung des Radverkehrs werden bei der Vorbereitung des Fahrbahn-deckenerneuerungsprogramms berücksichtigt. Die DA Bau-Vorlage mit den konkretisierten Maßnahmen erfolgt im I. Quartal 2020.

Der Antrag der GL-Fraktion gilt hiermit als bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Antrag vom 14.10.2019 der GL-Fraktion soll eine Verbesserung des Radverkehrs durch eine Berücksichtigung bei den Fahrbandeckenerneuerungsmaßnahmen 2020 herbeigeführt werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Finanzierung des Programmes für die Fahrbahndeckenerneuerung erfolgt aus dem Ergebnishaushalt. Hierfür werden in der Regel ca. 1,4 Mio. €/a verwendet. Für die Belagsverbesserung von Radwegen sollen dabei maßgeblich mehr als 50 % der HH-Mittel verwendet werden.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Das Programm für die Fahrbahndeckenerneuerung, welches für das II. Halbjahr 2020 und
I. Halbjahr 2021 vorgesehen ist, befindet sich gegenwärtig in Aufstellung. Grundlage hierfür ist die gegenwärtige Zustandsbeschaffenheit der öffentlichen Verkehrsflächen und somit auch der vorhandenen Wege und sich daraus ergebender Handlungsbedarf. Anderweitige Belange städtischer Dienststellen, Spartenträger und Dritter bedürfen der bevorstehenden Abstimmung. Das sich daraus konkretisierte Maßnahmenprogramm wird als DA Bau-Vorlage im I. Quartal 2020 zum Beschluss vorgelegt.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   660290 / 54121010 / 522102

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag GL vom 14.10.2019