Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussfassung ist nicht angezeigt.

Der Antrag der Grüne Liste-Stadtratsfraktion Nr. 230/2019 vom 14.10.2019 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Antrag vom 14.10.2019 beantragt die Grüne Liste-Stadtratsfraktion, die Betreuung des Baukunstbeirates (BKB) explizit in die Aufgabenbeschreibung unter Ziele / Aufgaben des Amtes 63 aufzunehmen.

Die Zuständigkeit der Geschäftsführung für den BKB wurde vor einigen Jahren von Amt 61 auf Amt 63 übertragen.

Nach diversen Gesprächen und Rücksprachen wurde die Geschäftsführung im Jahr 2019 durch den Referenten für Planen und Bauen direkt an das Referat angegliedert. Eine erneute „Rückübertragung“ ist aus Sicht des Fachamtes nicht angezeigt. Es fehlen die personellen Ressourcen im Rahmen des vorhandenen Personals.

Sollten sich diese Rahmenbedingungen ändern, wird von Seiten des Referats eine Rückübertragung als möglich angesehen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.         Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Anlage:          Antrag der Grüne Liste-Stadtratsfraktion Nr. 230/2019 vom 14.10.2019