1.      Dem Ergebnishaushalt und dem Investitionshaushalt 2020 des Sozialamtes wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – zugestimmt. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt durch den HFPA und durch den Stadtrat.

2.      Das Arbeitsprogramm 2020 des Sozialamtes wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – inhaltlich beschlossen.

Bezüglich der Budgetdokumentation wird auf die Unterlagen im Haushaltsentwurf (S. 215 ff) verwiesen.

Bezüglich der Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf 2020 wird auf die Seiten 4 bis 7 des Abstimmungsskripts – Fachausschüsse (vgl. Schreiben der Stadtkämmerei vom 28.10.2019) verwiesen.

Anlagen:

1.    Übersicht über die Produkte des Sozialamtsbudgets

2.    Zuschussbedarf bzw. Überschuss insgesamt 2018 – 2020

3.    Übersicht über die freiwilligen kommunalen Leistungen 2018 - 2020

4.    Arbeitsprogramm 2020

5.    Abstimmungsvorlage zum Arbeitsprogramm 2020 mit Änderungsanträgen der Fraktionen

Antrag 160/2019 „Beratungsstelle DIA – Depression im Alter“

Antrag 199/2019 „Ausweitung der Ermäßigung des Sozialtickets auf 50%“

Antrag 200/2019 „Förderung Umbaumaßnahmen in Pflegeheimen“

Antrag 201/2019 „Maßnahmen außerhalb des Sozialhilferechts“

Antrag 196/2019 „Ausweitung der Ermäßigung der Gebühren der vhs für Kursteilnehmer mit ErlangenPass von 50% auf 75%“