Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Erhöhung des
kommunalen Eigenanteils auf 14.000,- Euro aufgrund geänderter Förderbedingungen
ab dem Jahr 2020 wird zum Haushalt 2020 angemeldet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
•
Das
Programm wurde im Mai 2015 gestartet und läuft bis Ende 2019
•
Die
bundesweite Fördersumme für das Jahr 2019 beträgt insgesamt 115,5 Millionen
Euro
•
„Demokratie
leben!“ ist ein zentraler Baustein der Strategie der Bundesregierung zur
Extremismusprävention und Demokratieförderung.
• Zielsetzung des Bundesprogramms: Stärkung einer lebendigen, vielfältigen demokratischen Zivilgesellschaft vor Ort bspw. durch innovative Beteiligungsansätze, Förderung des interkulturellen Zusammenlebens, Sensibilisierung und Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Demokratiefeindlichkeit und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
• Zielgruppen des Bundesprogramms: insbesondere Kinder und Jugendliche, deren Eltern, Familienangehörige und Bezugspersonen, aber auch ehren-, neben- und hauptamtlich in der Jugendhilfe Tätige, Multiplikator*innen sowie staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure.
2. Programme
/ Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
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Förderung
der Erlanger „Partnerschaft für Demokratie“ seit 2017 mit einer jährlichen
Fördersumme von 80.000 Euro zzgl. 5.000 Euro Eigenmittel (Budget Amt 13)
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Umsetzung:
Gesamtsteuerung durch Stadt Erlangen (13-3), pädagogisch-fachliche Betreuung
durch Stadtjugendring
·
Beschluss über Förderprojekte durch: Begleitausschuss und
Jugendforum. Bewilligte Projekte: [25 Projekte durch den Begleitausschuss und
11 Projekte durch das Jugendforum s. Anlage]
·
Weitere
Aktivitäten finanziert über den Topf „Partizipations-, Öffentlichkeits- und
Vernetzungsarbeit“
·
Besondere
Aktivitäten im Förderzeitraum
o Januar 2018: Demokratie- und
Integrationskonferenz „In Zeiten von Populismus und Ausgrenzung – wie können wir demokratische Strukturen
stärken?“
o Februar bis Juni 2018:
Menschenrechts-Graffitis im Erlanger Stadtbild
o März: Fest „Zeig was Dich bewegt“
o Juni / Juli Fotoparcours „Demokratie
entdecken“
o März bis Mai 2019: Veranstaltungsreihe
„Wieder da – nie weg? Antisemitismus in Erlangen und Europa“
o Mai: Europa-Aktionen „Europa-Bus“ und Tagung
„Offen und frei – Europa/Demokratie/Menschenrechte“
3. Prozesse
und Strukturen
(Wie
sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
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Fortsetzung
des Programms:
o Die kommende Förderperiode läuft ab dem Jahr
2020 bis einschließlich 2024. Die Fortführung des Programms in Erlangen ist
geplant.
o Aufgrund der geänderten Förderrichtlinie des
Bundesprogramms werden die lokalen Partnerschaften für Demokratie mit einer
höheren Fördersumme unterstützt (125.000 Euro statt zuvor 80.000 Euro).
o Zugleich wird in der Förderrichtlinie eine
Erhöhung der Eigenmittel gefordert: Während bisher ein Eigenmittelanteil von
5,88% der Gesamtfördersumme von der Stadt Erlangen einzubringen war, ist dieser
nun auf 11,11 % gestiegen. Die Stadt Erlangen muss deshalb einen Eigenanteil i.
H. v. 13.889 Euro bereitstellen, damit das Programm in Erlangen fortgeführt
werden kann.
4. Ressourcen
(Welche
Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
14.000 € |
bei Sachkonto: versch. |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Liste ausgewählter Förderprojekte