Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

In der 2. Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses, TOP 7.5 -öffentlich-, stellte Herr StR Höppel die Frage, ob die vom Referenten für Planen und Bauen erlassene Richtlinie „Anwendung der Stellplatzsatzung der Stadt Erlangen für Gewerbe“ ohne Weiteres vom Referenten geändert werden kann (siehe hierzu Anlage 1).

Da der Referent für Planen und Bauen die Richtlinie erlassen hat, obliegt ihm auch die Möglichkeit der Änderung. Aufgrund des Protokollvermerks aus der 1. Sitzung des Bauausschusses / Werkausschusses Entwässerungsbetrieb am 15.01.2019 (vgl. ebenfalls Anlage 1) wurde die Richtlinie in diesem Punkt vom Referenten geändert. Die Nr. 1 der Richtlinie hat damit folgende neue Fassung:

„Nr. 1 Bauvorhaben für Gewerbebetriebe / Bauherren ab 5 Mitarbeitern.“

Anlage: Protokollvermerk aus der 2. Sitzung des UVPA sowie aus der 1. Sitzung des BWA