Betreff
Fraktionsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 057/2019 vom 02.04.2019: Klares Votum für Ortsbesichtigungen im BWA;
hier: Bauvorhaben Schlehenstraße 20
Vorlage
63/264/2019
Aktenzeichen
VI/63
Art
Beschlussvorlage

1. Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

2. Der Fraktionsantrag Nr.057/2019 der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.04.2019 ist damit
    bearbeitet.

Die im o.g. Fraktionsantrag angesprochene Ortsbesichtigung zum Bauvorhaben Schlehenstraße 20 fand vor der BWA-Sitzung am 07.05.2019 statt.

Eine Rücksprache mit dem Rechtsamt ergab, dass Ortsbesichtigungen weiterhin innerhalb der öffentlichen Tagesordnung durchzuführen sind. Die Regelungen der Geschäftsordnung gelten hier ebenso.

Anlage:          Fraktionsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 057/2019 vom 02.04.2019