1. Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Fraktionsantrag Nr. 28/2019 der Ampelkoalition ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Ampelkoalition beantragt, dass aufgezeigt wird mit welchen Instrumenten bei größeren Wohnungsbauvorhaben die Kommunikation zur Öffentlichkeit erfolgen kann, wie sie verbessert werden kann und wie Stadtteil- und Ortsbeiräte einbezogen werden (siehe Anlage).

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Es gibt verschiedenste Formen zur Beteiligung der Öffentlichkeit, dazu zählen u.a. Ideenwerkstätten, Stadtteilworkshops, Leitbildprozesse, mobile Foren aber auch Online-Beteiligungen. Je nach Anlass und Angemessenheit und rechtlichem Erfordernis (zum Beispiel im Bebauungsplanverfahren) wird ein Format ausgewählt, da manche Formate eher eine formellen bzw. informellen Charakter aufweisen.

Die mobilen Foren im Bereich Anger hatten einen projektübergreifenden Beteiligungsansatz, der alle geplanten Veränderungen im Anger zum Inhalt hatte. Der Bebauungsplan Nr. 135 –Isarstraße –, der die rechtliche Basis für die Neubebauung der Dawonia bildet, war nur ein Teil des Betrachtungsraumes. Die Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen von Bebauungsplanverfahren muss im rechtlich vorgeschriebenen Rahmen erfolgen. Eine flankierende Begleitung von Bebauungsplanverfahren durch Formate der kooperativen Planung ist jedoch auch weiterhin denkbar und sollte anlassbezogen geprüft werden.

Als weitere positive Beispiele, die ebenfalls bereits umgesetzt wurden, sind der Beteiligungsprozess im Rahmen der BBGZ-Planung im Soziale Stadtgebiet Erlangen Süd-Ost und die Planungsworkshops mit den Bürgerinnen und Bürgern zur Aufwertung des Zollhausplatzes zu nennen. Auch hier fanden und finden im Stadtquartier Veränderungen statt, die durch eine kooperative Planung positiv begleitet werden.

Stadtteil- und Ortsbeiräte werden bereits proaktiv zum gegebenen Zeitpunkt mit den Ausschüssen des Stadtrates bei Planungsprozessen einbezogen und beteiligt. Weiter werden sie im Rahmen von Beteiligunsprozessen in öffentliche Veranstaltungen integriert. Durch den Beirat vorgebrachte Anregungen sind daher generell immer möglich und werden bei Bedarf mit der zuständigen Stelle besprochen und abgestimmt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Kooperative Prozesse, wie die mobilen Foren im Bereich Anger und Erlangen Süd-Ost, können auch weiterhin anlassbezogen nach vorheriger Abstimmung durch die Koordinationsstelle Bürgerschaftliches Engagement ergänzend zu den rechtlich erforderlichen Beteiligungsprozessen durchgeführt werden, wenn ein Stadtquartier umfassendere Veränderungen erfahren soll.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag Nr. 28/2019