Der Bericht der Verwaltung wird zur
Kenntnis genommen.
Den im Bericht genannten nächsten Schritten wird zugestimmt.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Mit personeller Verstärkung konnte 2018 das „Büro für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt“
installiert werden Die Aufgaben verteilen sich wie folgt auf die beiden
Schwerpunkte und haben viele Schnittstellen:
Bürgerbeteiligung Ehrenamt
Wir sensibilisieren Politik und Verwaltung Wir fördern
das Ehrenamt
Wir unterstützen und beraten die Fachämter Wir beraten Vereine
Wir betreuen und aktualisieren die
Vorhabenliste Wir
bieten Schulungen an
Wir erproben neue Formate Wir
versenden einen Newsletter
Wir schulen und vernetzen Wir
stärken Strukturen
Das Büro für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt
ist Mitglied im überregionalen Netzwerk Bürgerbeteiligung der vom
Bundesinnenministerium geförderten Stiftung Mitarbeit und im Netzwerk der
kommunalen Partizipationsbeauftragten, das sich innerhalb dieses Netzwerkes
gebildet hat, siehe www.netzwerk-buergerbeteiligung.de.
Erlangen ist als Leitbildkommune auf der
dortigen Webseite aufgeführt, das Leitbild ist in der Sammlung kommunaler
Leitlinien enthalten.
Das Büro ist außerdem geladenes Mitglied in der Allianz Vielfältige Demokratie
der Bertelsmann-Stiftung und hat an der Veröffentlichung einer umfangreichen
Schriftenreihe zum Thema Bürgerbeteiligung mitgewirkt, siehe https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/vielfaeltige-demokratie-gestalten/ergebnisse-allianz-vielfaeltige-demokratie.
Leitbild
gute Bürgerbeteiligung
Erlangen gehört zu den fünf bayerischen
Kommunen, (im Vergleich:25 Kommunen in Baden-Württemberg) die sich in einem
Leitbild- oder Leitlinienprozess mit den Anforderungen an gute
Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt haben (www.erlangen.de/leitbildbürgerbeteiligung). Eine
herausragende Position hat Erlangen in Bayern in der kontinuierlichen
inhaltlichen Auseinandersetzung und Weiterentwicklung des Themas.
Bürgerschaft, Politik und Verwaltung
begreifen Bürgerbeteiligung als bereichernden
Austausch |
Gute Bürgerbeteiligung fördert die
Identifikation mit der Stadt und stärkt den Gemeinsinn. |
Gute Bürgerbeteiligung braucht politische
Akzeptanz, Förderung und angemessene Ressourcen. |
Gute Bürgerbeteiligung muss das
Gemeinwohl, nicht das Einzelinteresse ins Zentrum der Bemühungen
stellen. |
Mit diesen vier übergeordneten Leitsätzen
hat die 40-köpfige Arbeitsgruppe 2016 das „Leitbild Gute Bürgerbeteiligung in
Erlangen“ überschrieben, diese Sätze sind handlungsleitend bei der Entwicklung
des Themas.
2. Programme
/ Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Umsetzung
des Leitbildes:
Information
und Transparenz:
Mit folgenden Formaten erreichen wir eine Vielzahl interessierter Bürger*innen:
· Orts- und Stadteilbeiräte: die bewährte Arbeit der Ortsbeiräte wurde auf die Ebene der Stadtteile übertragen. Im Zeitraum 2018 bis April 2019 wurden insgesamt 139 Anträge von den Beiräten eingebracht.
· Bürgerversammlungen: in 2018/2019 wurden in 7 Bürgerversammlungen 24 Anträge und 76 Anliegen behandelt, 36 Anliegen wurden im Nachgang der Bürgerversammlungen bearbeitet.
· Bürgersprechstunden: 2018 wurden 76 Bürgersprechstundentermine durchgeführt.
· Auf dem Rad durch die Stadt - Infotour mit dem Oberbürgermeister: Die jeweils unterschiedliche Streckenführung der Touren führt zu aktuellen kommunalen Vorhaben und interessanten Projekten Dritter und ermöglichen dort vor Ort vertiefte Einblicke und Informationen zu den angesteuerten Zielen.
·
Konzept zur Beteiligung von Kindern und
Jugendlichen: Im Herbst 2018 wurde ein umfassendes Konzept zur Beteiligung von
Kindern- und Jugendlichen im Stadtrat verabschiedet. Federführend bei der
Umsetzung der spezifischen Angebote ist der Stadtjugendring Erlangen. Die
Sensibilisierung für den vorhandenen Methodenkoffer zur Beteiligung von
Kindern- und Jugendlichen im Rahmen angedachter Projekte in Fachämtern ist
stets Teil des Beratungs- und Unterstützungsangebots .
Nächster Schritt: Bestandaufnahme zum konzeptionellen Stand der
Umsetzung von Beteiligung in Kitas und Schulen.
· Gremien und Beiräte: Der Ausländer-und Integrationsbeirat, der Seniorenbeirat, das Jugendparlament und der Agenda 21 Beirat tragen als Interessensvertreter Ihrer Zielgruppe wichtige Impulse und Anliegen in die kommunale Politik. Für den Arbeitsbereich Bürgerbeteiligung sind diese Beiräte wichtige Multiplikatoren bei der Zielgruppenerreichung.
·
Erlangen mitgestalten: www.erlangen.de/mitgestalten
bietet einen umfassenden Informationsüberblick zu unterschiedlichen Formaten
von Beteiligung und verlinkt auf vertiefende Informationsangebote. Die Seite
wird ständig aktualisiert und weitergedacht.
Gleichzeitig ermöglicht dort unter anderem der Schadensmelder auch den
schnellen Zugang der Bürger*innen in die Verwaltung.
·
Herzstück der Internetseite ist die
Vorhabenliste. Die zweite Aktualisierung hat deutlich gezeigt, dass die
Installation dieses neuen Instrumentes innerhalb der Verwaltung gut angekommen
ist und die Handlungsroutinen bereits ohne Reibungsverluste erfolgen. Der
angepasste Workflow hat sich bewährt.
Eine Zielstellung der Vorhabenliste ist die Verminderung der Anfragen an die
Fachämter, insbesondere der belasteten Planungsbereiche. Die interessierten
Bürger*innen können sich sehr schnell Zugang zu Ihrem Thema verschaffen und
neben den steckbriefartigen Basisinformationen auch vertiefte fachliche
Informationen einsehen.
Nächster Schritt: Die Vorhabenliste bietet eine Filterfunktion nach
Stadtteilen, jedoch keinen Überblick über bestimmte übergreifende Themenfelder
wie Wohnen, Mobilität, Sport, Betreuung oder ähnliches. Die Verwaltung schlägt
deshalb eine Ergänzung vor, die einen thematisch geordneten Überblick über die
Aktivitäten der Verwaltung bietet.
Dazu soll unter erlangen.de/mitgestalten eine technische Möglichkeit geschaffen
werden. Die Ergänzung kann voraussichtlich bis Herbst 2019 erfolgen. Um die Bekanntheit und Akzeptanz der
Vorhabenliste weiter zu steigern, wird diese Ergänzung in den städtischen
Medien beworben.
· Über die gesetzlich vorgegebenen Beteiligungsaufgaben hinaus wurden im Zeitraum 2018 bis Mai 2019 in den Fachämtern zahlreiche weitere Beteiligungsformate vorbereitet und durchgeführt, um die Bürgerinnen an zentralen Fragen der Stadtentwicklung mitwirken zu lassen: u.a. die Beplanung der Außenflächen des BBGZ, das seniorenpolitische Gesamtkonzept, der VEP, die Entwicklung von zwei ISEK Maßnahmen (Büchenbach Nord und Erlangen Süd), Grün in Erlangen, Sportentwicklungsplan, Neubau Stadtteilzentrum Büchenbach West, Dialogforen und Begehungen zur Trassenplanung der STUB, Aktionen zur Beteiligung von Jugendlichen “beteiligt und dabei“, Gesundheitsregion plus. Zur Erreichung möglichst vieler Zielgruppen wurden dabei auch neue Methodenansätze wie z.B. die kooperative Planung oder auch der kreative Methodenansatz der Baupiloten aus Berlin genutzt.
Rahmung
und Gestaltungsspielraum
Der Erfolg von Beteiligung hängt im
Wesentlichen von einer fundierten Vorbereitung und der Definition des
Gestaltungsrahmens ab. Projektbezogen werden in der Kooperation mit den
Fachämtern die Qualitätskriterien für gute Bürgerbeteiligung eingebracht, als
Arbeitshilfe wurde eine Checkliste zur Planung von Beteiligungsformaten im
Intranet hinterlegt.
Das zweite ämterübergreifende Austauschtreffen im Mai 2019 vernetzt die
Kolleg*innen und ermöglicht einen unkomplizierten Erfahrungsaustausch zum Thema
Bürgerbeteiligung.
Nächster Schritt: Für die Orts- und Stadtteilbeiräte finden im Sommer
2019 zwei Schulungstermine statt. Inhalte sind Hilfestellung und wichtige
formale Informationen zur Rahmung der Aufgaben, Möglichkeiten zur Organisation
der Arbeit und der Kommunikation. Im Herbst sind Orts- und Stadtteilbeiräte
gemeinsam mit den Vorsitzenden weiterer Beiräte zu einem Erfahrungsaustausch
mit dem Oberbürgermeister und Fraktionsvertretern eingeladen.
Ermutigung
zur Beteiligung
Eine dauerhafte Herausforderung ist die
Aktivierung und Ansprache möglichst aller Bevölkerungsgruppen und Milieus. Die
Erprobung von neuen, innovativen Formaten aktiviert Menschen, die sich von den
„Standardformaten“ der Bürgerbeteiligung bisher nicht angesprochen fühlen.
Kinder- und Jugendliche sollen frühzeitig für die Idee der Beteiligung gewonnen
werden. “Legoarchitekt*innen gesucht“ heißt ein Beteiligungsformat bei dem Kinder ab 10 Jahren zum Thema STUB
in den Pfingstferien bauen und gestalten können. Die Ergebnisse dieses
3-tägigen Kreativworkshops werden im Juli im Rathausfoyer präsentiert.
Nächste Schritte: Im Mai beginnt eine Zusammenarbeit mit dem
Ausländer- und Integrationsbeirat
zum Thema Aktivierung migrantischer Milieus, zur Erreichung der Zielgruppe „Studierende“ wird
die Kooperation mit den Fachschaften verstärkt. Die zielgerichtete
Vernetzung mit den Strukturen des Ehrenamtes wird geprüft.
3. Prozesse
und Strukturen
(Wie
sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
Kommunikation und Diskussion
Bürgerbeteiligung ist nicht nur ein punktueller, auf konkrete Projekte und Problemlösungen bezogener Prozess. Sinnvoll und nachhaltiger ist die Entwicklung einer Beteiligungskultur, einer sinnvollen und gemeinwohlorientierten Kooperationskultur. Bürgerbeteiligung meint eine gemeinsame Suche nach der besten Lösung für viele und nicht die Durchsetzung einer Einzelmeinung oder einer einseitigen Interessenlage. Hier müssen Stadt, Gesellschaft und Ihre Akteure gemeinsam lernen sich zuzuhören und sich gemeinsam entwickeln.
Die Sensibilisierung für die Qualitätskriterien guter Bürgerbeteiligung, die Schulung von Moderatoren und ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch sind Schritte innerhalb der Verwaltung zur Entwicklung des Themas. Nachdem in der ersten Phase zur Sensibilisierung für die Qualitätsanforderungen für gute Bürgerbeteiligung viel gearbeitet wurde, kann nun auch ein interessanter Diskurs begonnen werden, um gemeinsam mit der interessierten Bürgerschaft zu reflektieren, was gelungen ist und welche Verbesserungen möglich sind.
Nächster
Schritt: Das Büro für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt befasst sich mit der
Herausforderung Onlinepartizipation und den damit verbundenen Fragestellungen.
Zeitpunkt und Konzept, Formate und passende
Veranstaltungen
Das Büro für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt versteht sich als aktiver Dienstleister und unterstützt Fachämter aktiv bei der Entwicklung und Umsetzung von Beteiligungsideen und Vorhaben. Auch die internen Schulungsangebote des Personalamtes unterstützen den Kompetenzerwerb, in diesem Jahr mit dem ergänzenden Schulungsangebot zum Thema Großgruppenmoderation.
4. Ressourcen
(Welche
Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
30.000 € |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden im Budget auf Kst/KTr/Sk 130290/11110010/versch. Sk.
sind nicht vorhanden
Anlagen: