1. Dem Ergebnishaushalt und dem Investitionshaushalt 2019 des Sozialamtes wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – zugestimmt. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt durch den HFPA und durch den Stadtrat.

2. Das Arbeitsprogramm 2019 des Sozialamtes wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – inhaltlich beschlossen

Bezüglich der Budgetdokumentation wird auf die Unterlagen im Haushaltsentwurf (S. 217 ff) verwiesen.

Bezüglich der Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf 2019 wird auf die Seiten 16 bis 19 des Abstimmungsskripts – Fachausschüsse (vgl. Schreiben der Stadtkämmerei vom 29.10.2018) verwiesen.          

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:       

1. Übersicht über die Produkte des Sozialamtsbudgets
2. Zuschussbedarf bzw. Überschuss insgesamt 2017 – 2019
3. Übersicht über die freiwilligen kommunalen Leistungen 2017 - 2019
4. Arbeitsprogramm 2019
5. Abstimmungsvorlage zum Arbeitsprogramm 2018 mit Änderungsanträgen der Fraktionen
6. Antrag 141/2018 „inklusiver Marktplatz“
7. Antrag 136/2018 „Fahrtkosten Tagespflege“
8. Antrag 161/2018 „Milieuschutzsatzung“