1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
2. Der Antrag der SPD-Fraktion Nr. 132/2018 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit dem Fraktionsantrag wird eine Erhöhung der Schulsubbudgets beantragt, um im Rahmen der Ganztagsbetreuung zusätzliche Materialien anschaffen zu können. Hierbei soll eine generelle Erhöhung des gewährten Schülersatzes um 2,50 Euro pro Schüler sowie eine zusätzliche Aufstockung pro Ganztagsklasse um 50 Euro erfolgen. Die jährlichen Kosten belaufen sich insgesamt auf 46.000 Euro.

Die benötigen Haushaltsmittel wurden durch Ref. II/20 in das Abstimmungsskript zum Haushalt aufgenommen.

Eine Umsetzung ist ab dem kommenden Haushaltsjahr möglich, insofern die Finanzmittel im Sachmittelbudget von Amt 40 bereitgestellt werden.

Eine Anpassung der Schulsubbudgets wird seitens des Fachamtes ausdrücklich befürwortet. Trotz wirtschaftlichen Handelns der Schulen verkleinern sich die finanziellen Spielräume aufgrund steigender Kosten, die den Subbudgets belastet werden sukzessive von Jahr zu Jahr. Die Anhebung des Schülersatzes sowie die Aufstockung des Anrechnungsbetrages je Ganztagsklasse können dieser Entwicklung entgegenwirken und die Anschaffung von nötigen Unterrichtsmaterialien sicherstellen.    

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        SPD-Fraktionsantrag Nr. 132/2018 vom 17.10.2018