Betreff
Bundeswehr an Erlanger Schulen; Fraktionsantrag SPD und Grüne Liste Nr. 023/2018
Vorlage
40/161/2018/1
Aktenzeichen
IV/40-1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

1. Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

2. Der Fraktionsantrag der SPD und Grünen Liste Nr. 023/2018 ist bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Fraktionsantrag der SPD und Grüne Liste Nr. 023/2018 vom 12.02.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, über die Beteiligung der Bundeswehr im Rahmen von Informations- und Werbeveranstaltungen an Erlanger Schulen zu berichten.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Im Zusammenhang mit der veranlassten Umfrage an den weiterführenden Schulen ins Erlangen wies das Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus darauf hin, dass Erhebungen/Befragungen an öffentlichen Schulen gemäß § 24 Bayerische Schulordnung (BaySchO) der vorherigen Genehmigung durch die jeweilige Schulaufsichtsbehörde bedürfen. In der Sitzung des Bildungsausschusses vom 12.07.2018 wurde die Verwaltung gebeten, einen entsprechenden Antrag auf Genehmigung zur Durchführung einer Erhebung an den Schulen beim Bayerischen Staatsministerium für  Unterricht und Kultus zu stellen.

 

Der Antrag des Schulverwaltungsamtes wurde vom Ministerium geprüft.

 

Mit beiliegendem Schreiben vom 18.09.2018 wurde die Erteilung einer Genehmigung abgelehnt. Wir verweisen auf die Begründung im Schreiben.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Weitere Auskünfte zum Einsatz der Bundeswehr an Erlanger Schulen können nicht eingeholt werden.

Der Fraktionsantrag ist somit bearbeitet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:

Fraktionsantrag SPD und Grüne Liste Nr. 023/2018