Auf die Ergebnisse der Vorlage 613/190/2018/2 wird verwiesen.

Die Anträge Nr. 057/2017, Nr. 074/2017 und Nr. 107/2018 sind damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im Rahmen der Bearbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes wurden am 27.06.2017 im UVPA mit Vorlage 613/124/2017 das Vorrangnetz und Szenarien zur Entlastung der Erlanger Innenstadt vorgestellt. Darin wurde bereits auf den Antrag Nr. 057/2017 der Stadtratsfraktion Grüne Liste eingegangen, der die Prüfung von Ideen und die Entwicklung von Vorschlägen zur Entschärfung des Verkehrs und zur Reduzierung von Schadstoffen zum Ziel hatte. Diese Vorlage wurde vertagt. In diesem Zusammenhang wurde am 04.07.2017 von der CSU-Stadtratsfraktion der Antrag Nr. 074/2017 mit der Forderung an die Verkehrskonzepte gestellt, die Innenstadt zu stärken und nicht abzuhängen.

Vorlage 613/124/2017 wurde am 27.07.2017 vom Stadtrat mit Änderungen beschlossen, welche insbesondere die Prüfung weiterer Szenarien beinhaltete. Das Ergebnis dieses Prozesses wird durch Vorlage 613/190/2018/2 erläutert.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich gemeinsam mit den externen Gutachtern über 30 Szenarien entwickelt und untersucht, die auf den Aufträgen aus dem Stadtrat, aber auch aus Vorschlägen aus dem Forum VEP bzw. aus der Bürgerbeteiligung resultierten. Zehn Planfälle (zzgl. drei Untervarianten) erwiesen sich als zielführend und wurden dem Forum VEP am 25.04.2018, dem UVPA am 19.06.2018 sowie ca. 160 Teilnehmern bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 26.06.2018 vorgestellt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die in den Anträgen Nr. 057/2017 und Nr. 074/2017 an die Verwaltung gestellten Aufträge wurden im Rahmen der Erstellung, Prüfung und Bewertung der o. g. Planfälle umfassend berücksichtigt. Die Entscheidung hierüber zur weiteren Vorgehensweise sollen mit Vorlage 613/190/2018/2 im UVPA am 22.01.2019 als Gutachten und im Stadtrat am 28.02.2019 als Beschluss erfolgen. Auf die Inhalte und den Entscheidungsprozess dieser Vorlage wird hiermit Stelle verwiesen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:       
Anlage 1:        Antrag Nr. 057/2017

Anlage 2:        Antrag Nr. 074/2017

Anlage 3:        Antrag Nr. 107/2018