Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Nach Abschluss der Abbruch- und Rückbauarbeiten am Frankenhof Anfang Mai 2018 war nach Bauzeitenplan für Anfang Juni der Beginn der vorher europaweit ausgeschriebenen Rohbauarbeiten geplant. Die Arbeiten konnten jedoch bisher nicht beauftragt werden, da aus Sicht der Verwaltung keine wertbaren Angebote zum Submissionstermin vorlagen.

Die Bieterseite, die dazu eine andere Meinung vertritt, hat daraufhin ein Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer Nordbayern beantragt. Sämtliche Vergabeunterlagen wurden seitens der Vergabekammer angefordert. Die Entscheidung, ob das Verfahren fortgeführt wird, steht jedoch zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Ausschussvorlage noch aus.

Für den Fall, dass die Vergabekammer sich der städtischen Argumentation für eine Aufhebung der Ausschreibung anschließt und damit den Antrag als unbegründet und offensichtlich unzulässig hält, ist eine erneute EU-weite Ausschreibung der Rohbauarbeiten vorgesehen. Der Vergabebeschluss hierfür wird dann nach der Sommerpause angestrebt, sodass die Ausführungen voraussichtlich im Herbst beginnen können.

Die Ausführungszeiten für den Fall, dass das Prüfverfahren fortgeführt wird und die Vergabekammer der Argumentation der Bieterseite folgt, sind abhängig von der Entscheidung der Vergabekammer und der Feststellung, welche Rechtsverletzung vorläge bzw. wie diese abzustellen sei.

In Hinblick auf das Gesamtprojekt wird weiterhin mit einer zweijährigen Bauzeit ab Rohbaubeginn gerechnet. Die Detailplanung und vorbereitende Arbeiten laufen währenddessen soweit möglich weiter.

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