Dem bereinigten
Gesamtbudgetergebnis 2017 des
Amtes 61 i.H.v + 56.595,32 EUR (davon + 1.971,99 EUR Subbudget PET)
wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur Verwendung des Budgetübertrages 2017 des
Amtes 61 i.H.v. + 16.978,60 EUR (davon + 591,60 EUR Subbudget PET)
und der Mittel in der Budgetrücklage des
Amtes 61 i.H.v. + 426.327,32 EUR (davon + 3.164,79 EUR Subbudget PET)
besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den
Übertrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Mit der Möglichkeit, 30 % des positiven Budgetergebnisses für sinnvolle Aufgaben des nächsten Jahres verwenden zu können, soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt und anerkannt werden.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
2.1 |
Das bereinigte
Gesamtbudgetergebnis 2017 des
Amtes 61 (einschließlich PET) beträgt |
+ 56.595,32 |
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(2016: +93.258,20 EUR,
2015: + 162.009,58 EUR) |
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Die Lastschriften aus der
Abrechnung der Personalaufwendungen 2016 haben betragen |
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für das 1.Quartal |
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für das 2.Quartal |
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für das 3.Quartal |
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für das 4.Quartal |
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Der Budgetrahmen wurde durch die
Lastschriften somit reduziert um insgesamt
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0,00 |
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In den Investitionshaushalt 2017
wurden übertragen: |
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Aus Sachkonto 522301 zugunsten IVP 511.K351B (PET) Von IVP 564.401 zugunsten Sachkonto 543222 (PET) Aus Sachkonto 543222 zugunsten IVP 511.991 (PET) Aus Sachkonto 527151 (Amt 13) zugunsten IVP 511.991 (PET) Entnahme aus Rücklage zugunsten IVP 511.991 (PET) Entnahme aus Rücklage zugunsten IVP 511.991 (PET) Nachrichtlich: Aus IVP 547.400 zugunsten SK 545301 (PET) |
242,41 - 17.033,66 5.926,60 3.764,16 380,80 5.680,58 -32.938,00 |
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(2016: - 6.275,54 EUR, 2015: -
35.374,46 EUR) |
- 1.039,11 |
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Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist zurückzuführen auf: |
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-
Mehreinnahmen bei den
Bund/Landzuweisungen -
Mehreinnahmen bei den
Verwaltungsgebühren -
Kostenbewusste Verwendung der
Ausgabemittel |
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2.2 |
Das Arbeitsprogramm 2017
konnte mit folgenden Änderungen erfüllt
werden: |
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Das Arbeitsprogramm von Amt 61 wurde mit Ausnahme
folgender Projekte im Wesentlichen eingehalten: Entwicklung Gewerbegebiet Geisberg: Das Projekt
ruht weiterhin. Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Gewerbegebiet
Tennenlohe“: Das Projekt konnte aufgrund veränderter Prioritätensetzung im
Personaleinsatz nicht wie beabsichtigt fortgeführt werden. Orts- und Stadtteilkonzept Büchenbach-Süd: Das Projekt
konnte aufgrund veränderter Prioritätensetzung im Personaleinsatz nicht wie
beabsichtigt bereits in 2017 begonnen werden. VEP:
Der Vergabebeschluss für den Meilenstein F2 „Teilbereich Fuß- und Radverkehr“
konnte erst im April 2017 erfolgen. Die Fertigstellung von Meilenstein F (mit
F2) verschiebt sich ins Jahr 2018. Das
Arbeitsprogramm von Referat VI / PET wurde mit Ausnahme folgender Projekte im
Wesentlichen eingehalten: Altstadtmarkt
(Wohnbauflächenentwicklung / Nachverdichtung und Neubau): Das Projekt ruht
weiterhin. Burgbergkeller: Aufgrund der Referatsneugliederung
zum 01.10.2017 wurde die Federführung u.a. beim Projekt ERNA an das Referat
II zuständigkeitshalber abgegeben. |
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2.3 |
Der vorgesehene
Übertragungsvorschlag ist der beiliegenden
Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen. |
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2.4 |
Folgende Verwendung des
Budgetübertrages i.H.v. insgesamt + 16.978,60 EUR ist geplant: |
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Beträge
in Euro |
Amt 61 |
PET |
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2.4.1 |
Externe Planungsvergaben
und Öffentlichkeitsarbeit (Referat VI/PET) |
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591,60 |
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2.4.2 |
Externe
Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (Amt 61) |
16.387,00 |
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2.5 |
Entwicklung der
Budgetergebnisrücklage des Amtes 61 in 2017 |
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Amt 61 |
PET |
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Stand am 01.01.2017: |
Insgesamt:
440.939,44 |
431.713,27 |
9.226,17 |
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Entnahmen 2017 aufgrund
Fachausschussbeschluss vom (25.04.2017) |
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geplante |
tatsächliche |
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Verkehrsentwicklungsplan
Restkosten Meilenstein F1 (Nachmeldung zum HH wurde abgelehnt) – Amt 61 |
105.000,00 |
zeitlich |
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Verkehrsentwicklungsplan
Kosten Meilenstein F2 (Nachmeldung zum HH wurde abgelehnt) – Amt 61 |
160.000,00 |
54.000,00 |
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Gutachten
Buslinien – Amt 61 |
30.000,00 |
0,00 |
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Integriertes
Stadtentwicklungskonzept Südstadt (ISEK) – Amt 61 |
60.000,00 |
Konnte aus |
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Externe
Planungsvergaben und weitere Öffentlichkeitsarbeit – Amt 61 |
40.000,00 |
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Beschaffung
Inventar Besprechungsraum – Amt 61 |
9.501,52 |
Zeitlich |
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Externe
Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (PET) |
8.460,46 |
6.061,38 |
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tatsächliche Entnahmen |
Insgesamt: - 60.061,38 |
- 54.000,00 |
- 6.061,38 |
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zuzüglich Gutschriften aus
der Abrechnung der Personalaufwendungen 2017 |
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Gutschrift 1. Quartal |
45.449,26 |
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Gutschrift 2. Quartal |
0,00 |
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Gutschrift 3. Quartal |
0,00 |
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Gutschrift 4. Quartal |
0,00 |
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Gutschriften
Personalabrechnung gesamt: |
45.449,26 |
0,00 |
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= gegenwärtiger Rücklagenstand |
Insgesamt: 426.327,32 |
423.162,53 |
3.164,79 |
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Folgende Verwendung des
gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant: |
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Amt 61 |
PET |
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2.5.1 |
Verkehrsentwicklungsplan Restkosten
Meilenstein F1 und F2: nach Abnahme
der Ergebnisse erfolgt Abrechnung im Quartal IV/2018 |
160.000,00 |
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2.5.2 |
ÖPNV-Verbesserung: Planungen für
Bushaltestellenumbau, ab Quartal
II/2018 |
70.000,00 |
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2.5.3 |
Mobilitätsmanagement:
Öffentlichkeitsarbeit, geplant im Quartal III und IV/2018 |
35.000,00 |
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2.5.4 |
Vorbereitende
Untersuchungen: Soziale Stadt Büchenbach-Nord im Quartal III und IV/2018 |
62.000,00 |
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2.5.5 |
Projekt
Parkflächen und eingeschossige Gewerbebauten für Wohnungs- und Gewerbebau
inkl. Leistungserweiterung aufgrund Fraktionsanträge: externe Vergabe zur
Untersuchung im Quartal IV/2018 |
65.000,00 |
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2.5.6 |
Handy-Parken:
Ausweitung und damit verbundene Neuausschreibung (StR-Beschluss 09/2015), |
15.000,00 |
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2.5.7 |
Personalkosten:
erforderliche Aufstockung 0,25 VzÄ für Sachbearbeiter 614, 07/2018-12/2018 |
11.000,00 |
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2.5.8 |
Beschaffung
Inventar Besprechungsraum |
5.162,53 |
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2.5.9 |
Externe
Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (PET) |
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3.164,79 |
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3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Budgetrücklagenzuführung i.H.v.
16.978,60 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2017)
Anlagen: Budgetabrechung Kämmerei
Rücklagenbestandsmitteilung Kämmerei