Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2017 des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61) einschließlich Subbudget Referat VI/PET
Vorlage
610.1/010/2018
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2017 des

     

      Amtes 61 i.H.v                + 56.595,32 EUR    (davon + 1.971,99 EUR Subbudget PET)

 

wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung des Budgetübertrages 2017 des

 

      Amtes 61 i.H.v.              + 16.978,60 EUR      (davon +    591,60 EUR Subbudget PET)

 

und der Mittel in der Budgetrücklage des

 

      Amtes 61 i.H.v.             + 426.327,32 EUR     (davon + 3.164,79 EUR Subbudget PET)

 

besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

 

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Übertrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit der Möglichkeit, 30 % des positiven Budgetergebnisses für sinnvolle Aufgaben des nächsten Jahres verwenden zu können, soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt und anerkannt werden.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2017 des Amtes 61 (einschließlich PET)  beträgt

+ 56.595,32

 

(2016: +93.258,20 EUR, 2015: + 162.009,58 EUR)

 

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2016 haben betragen

 

 

für das 1.Quartal

 

 

 

für das 2.Quartal

 

 

 

für das 3.Quartal

 

 

 

für das 4.Quartal

 

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

0,00

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2017 wurden übertragen:

 

 

Aus Sachkonto 522301 zugunsten IVP 511.K351B (PET)

Von IVP 564.401 zugunsten Sachkonto 543222 (PET)

Aus Sachkonto 543222 zugunsten IVP 511.991 (PET)

Aus Sachkonto 527151 (Amt 13) zugunsten IVP 511.991 (PET)

Entnahme aus Rücklage zugunsten IVP 511.991 (PET)

Entnahme aus Rücklage zugunsten IVP 511.991 (PET)

Nachrichtlich:

Aus IVP 547.400 zugunsten SK 545301 (PET)

242,41

- 17.033,66

5.926,60

3.764,16

380,80

5.680,58

 

-32.938,00







 

(2016: - 6.275,54 EUR, 2015: - 35.374,46 EUR)

- 1.039,11

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist zurückzuführen auf:

 

 

-       Mehreinnahmen bei den Bund/Landzuweisungen

-       Mehreinnahmen bei den Verwaltungsgebühren

-       Kostenbewusste Verwendung der Ausgabemittel

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2017 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden:

 

 

Das Arbeitsprogramm von Amt 61 wurde mit Ausnahme folgender Projekte im Wesentlichen eingehalten:

 

Entwicklung Gewerbegebiet Geisberg: Das Projekt ruht weiterhin.

 

Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Gewerbegebiet Tennenlohe“: Das Projekt konnte aufgrund veränderter Prioritätensetzung im Personaleinsatz nicht wie beabsichtigt fortgeführt werden.

 

Orts- und Stadtteilkonzept Büchenbach-Süd: Das Projekt konnte aufgrund veränderter Prioritätensetzung im Personaleinsatz nicht wie beabsichtigt bereits in 2017 begonnen werden.

 

VEP: Der Vergabebeschluss für den Meilenstein F2 „Teilbereich Fuß- und Radverkehr“ konnte erst im April 2017 erfolgen. Die Fertigstellung von Meilenstein F (mit F2) verschiebt sich ins Jahr 2018.

 

Das Arbeitsprogramm von Referat VI / PET wurde mit Ausnahme folgender Projekte im Wesentlichen eingehalten:

 

Altstadtmarkt (Wohnbauflächenentwicklung / Nachverdichtung und Neubau): Das Projekt ruht weiterhin.

Burgbergkeller: Aufgrund der Referatsneugliederung zum 01.10.2017 wurde die Federführung u.a. beim Projekt ERNA an das Referat II zuständigkeitshalber abgegeben.

2.3

Der vorgesehene Übertragungsvorschlag ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.

 

 

2.4

Folgende Verwendung des Budgetübertrages i.H.v. insgesamt + 16.978,60 EUR ist geplant:

 

 

 

Beträge in Euro

Amt 61

PET

 

2.4.1

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (Referat VI/PET)

 

   591,60

 

2.4.2

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (Amt 61)

16.387,00

 

 

2.5

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 61 in 2017

 

 

Amt 61

PET

 

Stand am 01.01.2017:

Insgesamt:  440.939,44

431.713,27

9.226,17

 

Entnahmen 2017 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (25.04.2017)

 

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche
Entnahme

 

 

 

Verkehrsentwicklungsplan Restkosten Meilenstein F1 (Nachmeldung zum HH wurde abgelehnt) – Amt 61

105.000,00

zeitlich
verzögert

 

 

 

Verkehrsentwicklungsplan Kosten Meilenstein F2 (Nachmeldung zum HH wurde abgelehnt) – Amt 61

160.000,00

54.000,00

 

 

 

Gutachten Buslinien – Amt 61

30.000,00

0,00

 

 

 

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Südstadt (ISEK) – Amt 61

60.000,00

Konnte aus
 Budgetmitteln finanziert     werden

 

 

 

Externe Planungsvergaben und weitere Öffentlichkeitsarbeit – Amt 61

40.000,00

 

 

 

Beschaffung Inventar Besprechungsraum – Amt 61

9.501,52

Zeitlich
 verzögert

 

 

 

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (PET)

8.460,46

6.061,38

 

 

 

tatsächliche Entnahmen  

  Insgesamt:    - 60.061,38

- 54.000,00

- 6.061,38

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2017

 

 

 

Gutschrift 1. Quartal

45.449,26

 

 

 

Gutschrift 2. Quartal

0,00

 

 

 

Gutschrift 3. Quartal

0,00

 

 

 

Gutschrift 4. Quartal

0,00

 

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

45.449,26

0,00

 

= gegenwärtiger Rücklagenstand

  Insgesamt:   426.327,32

423.162,53

3.164,79

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant:

 

 

Amt 61

PET

 

2.5.1

Verkehrsentwicklungsplan Restkosten Meilenstein F1 und F2:

nach Abnahme der Ergebnisse erfolgt Abrechnung im Quartal IV/2018

 

 

160.000,00

 

 

2.5.2

ÖPNV-Verbesserung: Planungen für Bushaltestellenumbau,

ab Quartal II/2018

70.000,00

 

 

2.5.3

Mobilitätsmanagement: Öffentlichkeitsarbeit, geplant im Quartal III und IV/2018

 

35.000,00

 

 

2.5.4

Vorbereitende Untersuchungen: Soziale Stadt Büchenbach-Nord im Quartal III und IV/2018

 

62.000,00

 

 

2.5.5

Projekt Parkflächen und eingeschossige Gewerbebauten für Wohnungs- und Gewerbebau inkl. Leistungserweiterung aufgrund Fraktionsanträge: externe Vergabe zur Untersuchung im Quartal IV/2018

65.000,00

 

 

2.5.6

Handy-Parken: Ausweitung und damit verbundene Neuausschreibung (StR-Beschluss 09/2015),
Vergabe ab Quartal II/2018

 

15.000,00

 

 

 

2.5.7

Personalkosten: erforderliche Aufstockung 0,25 VzÄ für Sachbearbeiter 614, 07/2018-12/2018

11.000,00

 

 

2.5.8

Beschaffung Inventar Besprechungsraum

5.162,53

 

 

2.5.9

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (PET)

 

3.164,79

 

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 16.978,60 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2017)


Anlagen:             Budgetabrechung Kämmerei

                               Rücklagenbestandsmitteilung Kämmerei