Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag der CSU-Fraktion 202/2015 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Städte sind einem ständigen Wandel und dauernden Anpassungen
unterworfen. In den kommenden Jahren und Jahrzehnten wird Erlangen mit
Transformationsprozessen von der Produzierenden Stadt hin zum
Dienstleistungsstandort und räumlichen Verschiebungen auf den
unterschiedlichsten Ebenen konfrontiert sein. Im Hinblick auf eine nachhaltige
Stadtentwicklung sind Zielsetzungen und Handlungsfelder zu definieren, um für
die Stadt und ihre Gesellschaft optimalen Möglichkeitsräume an den richtigen
Stellen zu bieten. Das Handeln danach
ist als ein kontinuierlicher Prozess zu verstehen, der sich auf immer
neue Veränderungen einstellen muss.
Die Handlungsfelder in Bezug auf räumliche Veränderungen
sind vielfältig. Verkehr, Wohnen und Wirtschaft sind eine Auswahl an Bausteinen
der Stadtentwicklung. Wesentliche Bedeutung bei räumlichen
Entwicklungsprozessen kommt aber auch den großen Arbeitgebern der Stadt
Erlangen und der Region zu, wie dem Technologiekonzern Siemens und der
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg nebst Klinikum.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die Verwaltung nutzt Planungsinstrumente mit denen die Raumordnung und
städtebauliche Entwicklung der Kommune gesteuert werden, sog. förmliche
Bauleitplanverfahren. Konkret sind die beiden Instrumente der Bauleitplanung
der Flächennutzungsplan (FNP) und der Bebauungsplan (B-Plan). Neben den
förmlichen Bauleitplanverfahren hat die Kommune jedoch auch die Möglichkeit der
Erstellung informeller städtebaulicher Planungen. Diese besitzen allerdings nicht die
rechtliche Bindungswirkung der förmlichen Bauleitplanverfahren. Infomelle städtebauliche
Planungen können beispielsweise der Erarbeitung von Planungskonzepten oder der
Überprüfung der Machbarkeit einzelner Projekte dienen. Die geschieht in der
Regel durch die Beteiligung externer Planung- und Beratungsbüros. Häufig wird
mittels einer vorab erstellten informellen Planung ein förmliches
Bauleitplanverfahren vorbereitet.
Bis heute wurde eine Vielzahl von ergänzenden
Untersuchungen, Studien, Entwicklungskonzepten etc. (sog. informelle Planungen)
zu den einzelnen Handlungsfeldern der (Innen)Stadtentwicklung erstellt und vom
Stadtrat beschlossen.
Die Stadtentwicklung in Erlangen
stützt sich somit auf eine Vielzahl von Instrumenten der räumlichen Planung und
Stadtentwicklung, die in Dialog- und Planungsprozessen mit allen beteiligten Akteuren
entsprechend dem jeweiligen Handlungsfeld ständig aktualisiert,
weiterentwickelt und vertieft werden.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Zur konkreten Anfrage ist das Integrierte
Handlungskonzept Innenstadt von 2004 als zentrales Strategiepapier für die
Innenstadtentwicklung Erlangens zu nennen.
Ausgehend vom Handlungsbedarf, stellt das IHK ein auf die Realisierung
von erforderlichen Maßnahmen und Projekten ausgerichtetes Programm der Stadt
Erlangen aus den unterschiedlichsten Themenbereichen dar. Es zeigt auf, wie aus
dem Zusammenwirken einzelner Akteure ein ganzheitlicher, auf Synergieeffekte
und Wirtschaftlichkeit orientiert Prozess werden kann. Zudem kann ein solcher
Prozess nur dann erfolgreich und nachhaltig sein, wenn er die Zustimmung der
Bürgerinnen und Bürger erfährt. Aus diesem Grund kommt der Aktivierung und
Beteiligung ein besonderer Stellenwert innerhalb des Integrierten
Handlungskonzeptes zu.
Im Integrierten Handlungskonzept Innenstadt von 2004 wurden nachfolgende
Handlungsfelder der Innenstadtentwicklung mit entsprechenden Unterpunkten
definiert. Nach wie vor bestimmen die im IHK dargelegten Zielsetzungen und
Handlungsfelder das Handeln der Stadtentwicklung:
Innenstadtentwicklung, Städtebau,
Verkehr
· Innenstadtentwicklung
· Öffentlicher Raum - Aufwertung
· Verkehr - Verbesserung der Infrastruktur
· Bevölkerungsentwicklung - Vorbeugung gegen soziale Segregation
Öffentliche kulturelle und
soziale Einrichtungen
· Sicherung kultureller Einrichtungen
· Weiterentwicklung sozialer Einrichtungen
Gewerbe, Einzelhandel
· Einzelhandel - Minderung des Kaufkraftabflusses
· Investitionsanreize schaffen
· PublicPrivatePartnership stärken
·
Stadtmarketing weiterentwickeln
Private Gebäudesanierung und Wohnumfeldverbesserung
· Private Sanierungsmaßnahmen - Aktivierung Investitionsanreize - schaffen
· Wohnumfeld und private Freiflächen – Aufwertung
· Energetische Maßnahmen - Gebäudesanierung
Aktivierung und Beteiligung
· Information und Öffentlichkeitsarbeit
· Quartiermanagement
· Soziale und kulturelle Netzwerke
·
Initiative „Kinderfreundliche Stadt“
Die bereits 2004 dargelegten kurz- und mittelfristigen
Handlungsempfehlungen und räumlichen Sanierungsschwerpunkte sind in weiten
Teilen bereits realisiert bzw. weiterentwickelt worden. Hier anzuführen sind
beispielsweise die Neugestaltung Wasserturmstraße, die Sanierung des
Stutterheim‘schens Palais oder die Verstetigung des Stadtmarketing (u.v.m.).
Die Umsetzung der langfristigen Maßnahmen des Integrierten Handlungskonzeptes
für das lnnenstadtentwicklungsgebiet erfolgt im Sinnen eines ganzheitlichen
Ansatzes laufend. Die momentan größte Baumaßnahme im Gebiet ist die
Generalsanierung und Erweiterung des Kultur-und BildungsCampus (KuBiC)
Frankenhof.
Das aktuelle lnnenstadtentwicklungsgebiet umfasst zwei
Sanierungsgebiete: das Sanierungsgebiet "Erlanger Neustadt und Teile des
Quartiers Lorlebergplatz" und das Sanierungsgebiet "Nördliche
Altstadt". Gegenstand der Sanierung ist in erster Linie die Aufwertung des
Gebietes durch die Förderung von Baumaßnahmen bei öffentlichen Gebäuden, die
Umgestaltung von Straßen, Plätzen und anderen öffentlichen Bereiche sowie die
Unterstützung von privaten Initiativen bei Gebäudesanierungen.
Im Folgenden wird eine Auswahl an aktuell bestehenden Programmen,
Konzepten und Prozessen dargestellt, die zur strategischen Entwicklung der
Erlanger Innenstadt dienen. Die Beispiele folgen in ihren Zielsetzungen und
Handlungsfeldern dem Integrierte Handlungskonzept Innenstadt von 2004.
·
Einzelhandelskonzept
Das Standortkonzept für den Einzelhandel von 2011 soll als
Orientierungs- und Entscheidungsgrundlage für die kommunale Stadt- und
Standortentwicklung dienen. Insbesondere liegt hier ein wesentliches Augenmerk
auf der Bewertung von Ansiedlungsbegehren großflächiger Einzelhandelsbetriebe,
sowohl bei Ansiedlungen innerhalb Erlangens als auch bei Planungen in den
Nachbarkommunen. Im Rahmen des Standortkonzeptes erfolgte eine Einordnung der
bestehenden Einkaufslagen Erlangens in eine Zentren- und Standortstruktur. Des
Weiteren wurden die sog. zentralen Versorgungsbereiche festgelegt und räumlich
abgegrenzt.
Mit der Ausweisung und räumlichen Abgrenzung über das Stadtgebiet
verteilter zentraler Versorgungsbereiche werden zwei wesentliche Ziele verfolgt.
Zum einen die räumliche Steuerung der Einzelhandelsentwicklung gemäß der
städtebaulichen Zielsetzungen (vgl. Integriertes Handlungskonzept (IHK)
Innenstadt). Zum anderen Ausweisung schutzwürdiger Bereiche i. S. des
Baugesetzes, d. h. diese Bereiche dürften in ihrer Funktionsfähigkeit (kein
Wettbewerbsschutz) durch Einzelhandelsneuansiedlungen in der Standortkommune
sowie in Nachbarkommunen nicht geschädigt werden. Diese beiden Grundsätze haben
weiterhin Gültigkeit und werden beachtet.
Das Einzelhandelskonzept wurde durch die Verwaltung in
Zusammenarbeit mit einem externen
Planungs- und Beratungsbüro erarbeitet.
·
Neu konzipierter Wohnungsbericht
und Strategiepapier „Entwicklung
von neuem Wohnungsbau in Erlangen“
Erlangen gehört zu den wachsenden Städten in
Deutschland. Ein außergewöhnlich hohes
Angebot an Arbeitsplätzen und kurze Wege in einer durchgrünten Stadt machen
Erlangen zu einem sehr beliebten Wohnstandort für eine Vielzahl von Menschen. So
ist auch die Zahl der Haushalte in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das
Bevölkerungswachstum und die Zunahme der Haushalte hängen maßgeblich mit dem
Bau neuer Wohnungen in Erlangen zusammen. Die Nachfrage nach Wohnimmobilien in
Erlangen ist konstant hoch und kann auch für die Zukunft von einem ähnlich
hohen Maß bestätigt werden (bspw. Ausbau von Arbeitsplätzen durch den neuen
Siemens-Campus).
Über die kommenden Jahre hinaus zeichnen sich jedoch im
Verhältnis zum Bedarf nur geringe realisierbare Innen- und
Außenentwicklungspotentiale für neue Wohnungen ab. Die Potentiale, die es zu
entwickeln gibt, werden entsprechend aller geltender Kriterien geprüft und im
Rahmend des Baurechts in die Realisierung gebracht. Hierbei werden stets
sämtliche Belange geprüft und in Abwägung gebracht.
Um einen umfassenden Überblick über die aktuelle Lage auf dem Erlanger
Wohnungsmarkt zu erhalten wird im zweijährigen Abstand der Wohnungsbericht neu
aufgelegt. Der Bericht zeigt Entwicklungstendenzen auf. Zudem wird das
städtische Handeln in den verschiedenen wohnungspolitischen Feldern
vorgestellt. Zudem wurde 2013 auf der Grundlage des Wohnungsberichts von 2012
das Strategiepapier „Entwicklung von neuem Wohnungsbau in Erlangen“
erarbeitet. Es stellt eine Basis für die zukünftige Entwicklung von neuem
Wohnungsbau in Erlangen dar. Es werden Ziele formuliert und Handlungsfelder zu
zur mittel- und langfristigen Umsetzung aufgezeigt.
·
Gewerbeflächenentwicklung
Der Standort Erlangen zeichnet sich durch eine einzigartige Verbindung
von innovativer Wissenschaft, mittelständischem Gewerbe, großen Unternehmen und
High-Tech-
Firmen aus. Allerdings steht der hohen Nachfrage nach Betriebsflächen im
Stadtgebiet eine geringe Anzahl an verfügbaren Gewerbegrundstücken gegenüber.
Für Betriebe wird es immer schwieriger, passende Flächen zu finden. In der
Vergangenheit hat dies wiederholt dazu geführt hat, dass Firmen ins Umland
abgewandert sind.
Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, wurden im Oktober 2017 durch den
Stadtrat Leitlinien (u. A. in Bezug auf die Sicherung von Bestandgebieten, der
Innenentwicklung oder der Entwicklung neuer Gewerbeflächen) beschlossen, welche
die Ziele der gewerblichen Entwicklung
in Erlangen strukturieren und neu ausrichten sollen. Zudem ist die
Notwendigkeit der Gewerbegebietsentwicklung in der Stadtgesellschaft derzeit
nur wenig präsent. Hierzu soll durch eine zielgruppengenaue und frühzeitige
Beteiligung Bürgerinnen und Bürger sowie Stakeholder eingebunden werden.
·
Verkehrsentwicklungsplan
Der Verkehrsentwicklungsplan zeigt auf, wie sich der Verkehr in der
Zukunft entwickeln kann und soll, um den Anforderungen der Stadtbevölkerung
gerecht zu werden. Dazu gehört auch, die Verknüpfungen in die Region
sicherzustellen. Neue Erkenntnisse und eine kritische Überprüfung der
bisherigen Planungen liefern hier eine wichtige Grundlage für die
Planfortschreibung. Erweitert und ergänzt werden diese um intensive
Diskussionen mit verschiedenen Erlanger Akteuren. Darüber hinaus werden
verschiedene Möglichkeiten der Beteiligung geschaffen, so dass sich die Bürgerinnen
und Bürger frühzeitig und aktiv in die Entwicklung der Planinhalte einbringen
können. Hierzu dient in erster Linie das Forum bestehend aus insgesamt 29
Vertretern von Interessensverbänden, Vereinen, Initiativen und großen
Arbeitgebern Erlangens. Neben dem projektbegleitenden Forum VEP, welches
bereits seit 2013 zu den unterschiedlichsten Themen seine Arbeit aufgenommen
hat, finden im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens weitere
Bürgerinformationen statt.
Der Verkehrsentwicklungsplan wird durch die Verwaltung gemeinsam mit
einem externen Planungsbüro erarbeitet und begleitet.
·
Stadt-Umland-Bahn
Die Stadt-Umland-Bahn ist ein leistungsfähiges Verkehrssystem, das an
die bestehende Nürnberger Straßenbahn anschließt und neu in das bestehende Erlanger
Stadtgebiet integriert wird und bis nach Herzogenaurach führen soll. Zu diesem Zweck wurde 2016 der
Zweckverband Stadtumlandbahn durch die drei Städte Nürnberg, Herzogenaurach und
Erlangen gegründet.
Die Projektstruktur ist aufgebaut und auch das breit angelegte
Dialog-Forum zur Planung der Stadt-Umland-Bahn ist gestartet. Im weiteren
Verfahren soll geklärt werden, wo die Trasse verlaufen soll. Neben den
Rahmenbedingungen der Förder- und Genehmigungsfähigkeit muss die StUB
entsprechend den beschlossenen Zielvorstellungen der drei Städte eine schnelle
Verbindung zwischen den Verkehrs-, Siedlungs- und Arbeitsschwerpunkten der
Region leisten.
Zudem arbeitet die Verwaltung gemeinsam mit einem externen Büro daran,
das Projekt städtebaulich zu begleiten und die entsprechenden Flächennutzungen
und Entwicklungspotentiale entlang der möglichen StUB-Trasse zu ordnen.
·
Entwicklung des Universitätsklinikum
Die betriebliche und bauliche Entwicklung des Universitätsklinikums
Erlangen wurde in den letzten Jahrzehnten durch das im Jahr 1988 erstellte
„Bauliche Struktur- und Entwicklungskonzept mit städtebaulichem
Ideenwettbewerb" bestimmt.
Dieses Entwicklungskonzept wurde in den Jahren 2000 und 2001 durch zwei
Struktur- und Entwicklungsgutachten ergänzt. Die betrachteten Zeiträume
betrugen hier jeweils 10 und 12 Jahre.
Federführend durch das Staatliche Bauamt werden aktuell, ausgehend von
der heutigen Ist-Situation und unter Betrachtung der ständigen
Weiterentwicklung in Medizin, Patientenversorgung, Forschung und Lehre,
zukünftige Anforderungen an eine moderne Universitätsklinik untersucht. Ziel
ist es, eine zukunftsfähige medizinische Fakultät zu definieren und die
betriebliche und vor allem bauliche Entwicklung für die nächsten 20 Jahre zu
definieren.
Es wird ein übergreifender Entwicklungsplan erarbeitet werden, der auch
konkrete Einzelentwicklungen und Projekte für die nähere Zukunft vordenkt und
strukturiert und somit die Grundlage für eine gezielte stufenweise Umsetzung
schafft.
Die Nachnutzung des Areals der Philosophischen Fakultät wird einer der
nächsten Bausteine in der Entwicklung des Universitätsklinikums sein. Demnächst
sollen erste Überlegungen im Stadtrat vorgestellt werden.
·
Friedrich-Alexander-Universität
Erlangen-Nürnberg, Entwicklung der Innenstadtstandorte
Die FAU hat unterschiedliche Standorte im Stadtgebiet, die eher
organisch und aus den Bedarfen heraus entstanden sind. Der Freistaat hat sich
das Ziel gesetzt, mit einem Masterplan Innenstadt Klarheit und Orientierung für
die Aufstellung der Universität in der Stadt zu schaffen. Als ein zentraler
innerstädtischer Raum der Entwicklungen der FAU hat sich die Achse zwischen der
Universitätsstraße im Norden und dem sogenannten „Himbeerpalast“ an der
Werner-von-Siemens-Straße im Süden herauskristallisiert. Entlang dieser Achse
liegen neben städtischen Kultureinrichtungen wie zum Beispiel die
Volkshochschule, der gerade in der Sanierung
Bau befindliche Kultur- und Bildungscampus (KuBiC) eine Vielzahl universitärer
und universitätsnaher Einrichtungen wie die zentrale Universitätsbibliothek,
das Studierendenhaus mit Mensa, Studentenwohnheime und Hörsaalgebäude. Zugleich
wird die Achse im Süden neben der universitären Nutzung auch künftig durch
Wohn- und Gewerbenutzung geprägt sein. In der Summe entfaltet sich eine Art
„Wissens- und Kulturachse“ mit einer Vielzahl städtischer Kultureinrichtungen
sowie großen Teilen der Philosophischen Fakultät, Einrichtungen des
Studentenwerks und auch in Zukunft ausgeprägter Gewerbe- und Wohnnutzung.
Derzeit wird durch die Verwaltung gemeinsam mit der FAU eine
Vortragsreihe (Juni/Juli 2018) zum Thema „Universitätsentwicklung im räumlichen
Kontext“ vorbereitet. Im Anschluss an
die Reihe sollen die Erkenntnisse und Impulse der Referenten aufgenommen werden
und für die weitere Entwicklung der „Wissens- und Kulturachse“ angewandt
werden. Ziel ist es darüber hinaus, den Prozess mit der FAU aufrecht zu
erhalten und gemeinsam begleitet durch Externe die universitären Entwicklungen
in der Innenstadt städtebaulich zu integrieren.
·
SIEMENS Mitte (als Ankündigung auf die
Zentralisierung der Arbeitsstätten auf dem neuen Forschungs-Campus 2013)
Die Firma Siemens ist im Begriff, ihr ca. 55 ha großes Forschungs- und
Entwicklungsgelände im Süden der Stadt völlig neu zu strukturieren und den
größten Teil der über das Stadtgebiet verteilten Arbeitsstätten an einem
Standort zu bündeln. Der in mehrere Module gegliederte Prozess befindet sich
bereits in der Umsetzung, sukzessive wird durch die Stadt Baurecht geschaffen
und durch die Fa. Siemens umgesetzt.
Mit dem Zusammenschluss der Arbeitsplätze am Campus werden – in noch
nicht genau geklärtem Umfang und ohne konkrete zeitliche Horizonte – Gebäude im
Bereich der Werner-von-Siemens-Straße (sog. Siemens Mitte) frei, die einer Nachnutzung
bedürfen. Dabei soll der Quartierscharakter im Hinblick auf einen
Dienstleistungs- und Bürostandort für die Zukunft bestätigt werden und erhalten
bleiben. Als einer der ersten und bedeutendsten Impulse für das gesamte
Quartier wird der geplante Umzug der Philosophischen Fakultät in den
Himbeerpalast gesehen. Der endgültige Vertragsabschluss zwischen Freistaat und
Universität steht noch aus. Als zweiter Schlüsselbereich in diesem Quartier
wird das Areal Werner-von-Siemens-Straße 65-69 (Bereich sog. Glaspalast und
Elefantentreppe) durch seine städtebauliche Prägnanz gesehen. Hier wurde
bereits zu zwei Eigentümerrunden eingeladen und gemeinsame Gespräche geführt.
Die folgenden Entwicklungsschritte sieht die Nutzungsdefinition des zu erhaltenden Quartierscharakters im
Hinblick auf einen Dienstleistungs- und Bürostandort vor. In den Randbereichen
im Übergang zum umliegenden westlichen
Wohnquartier ist eine entsprechende Nutzung denkbar. Zur konkreten Gestaltung
du Nutzung des Quartiers ist ein konkurrierendes Verfahren vorgesehen, dass die
Qualität der Entwicklung sichern soll.
Die Prozesse im Bereich Siemens Mitte sind eng mit den Entwicklungen der
FAU verzahnt (vgl. Himbeerpalast als Teil der „Wissens- und Kulturachse“).
FAZIT
Die Auswahl der aufgezeigten Programme, Konzepte und Prozesse zeigt die
prosperierende städtebauliche Entwicklung Erlangens. Mit dem Integrierten
Handlungskonzept (IHK) Innenstadt von 2004 liegt ein zentrales Strategie- und
Handlungspapier für die Innenstadtentwicklung Erlangens vor, das nach wie vor
Gültigkeit in Bezug auf die Inhalte besitzt. Die darin beschriebenen
grundsätzlichen Zielsetzungen und Handlungsfelder der Stadtentwicklung
bestimmen das Verwaltungshandeln. Insofern besteht kein weiterer
Handlungsbedarf in Bezug auf die Erstellung eines neuen Handlungskonzepts für
die Erlanger Innenstadt, sondern das konsequente Handeln nach den Zielen der
vorhandenen Konzepte.
Die Einbindung externer Planungsbüros und deren Beratungsleistung sind
für eine Vielzahl von Programmen, Konzepten und Prozessen unerlässlich, was
auch von Seiten der Verwaltung stets berücksichtigt wird. Die langjährige
Erfahrung und „Sicht von außen“ der beauftragten Spezialisten ist für eine
nachhaltige Stadtentwicklung entschieden und wird im Regelfall
projektbegleitend eingeholt, wie dies auch bei den vorab genannten Projekten
der Fall ist.
Zudem basiert die Innenstadtentwicklung in Erlangen auf städtebaulichen
Planungen und Konzepten, die in einem lebendigen Dialog- und Planungsprozess
mit allen beteiligten Akteuren entsprechend dem jeweiligen Handlungsfeld
ständig aktualisiert, weiterentwickelt und vertieft werden.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: |
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bei
IPNr.: |
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Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag der CSU-Fraktion 202/2015